Neues italienisches Parlament zu konstituierender Sitzung zusammengetroffen

Pallade Veneta - Neues italienisches Parlament zu konstituierender Sitzung zusammengetroffen

POLITIK 13.10.2022

Neues italienisches Parlament zu konstituierender Sitzung zusammengetroffen / Foto: Piero CRUCIATTI - AFP

Das neue italienische Parlament ist am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetroffen. Die ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) wollen ein Bündnis unter Führung ihrer Parteichefin Giorgia Meloni schmieden. Zu der Koalition sollen auch die rechtsnationale Lega von Matteo Salvini und die konservative Forza Italia (FI) von Silvio Berlusconi gehören.

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Es wird erwartet, dass die Gespräche für eine Regierungsbildung mehrere Wochen dauern könnten. In der Vergangenheit hat es in Italien zwischen vier und zwölf Wochen gedauert, bis eine neue Regierung stand. Salvini und Berlusconi sind in vielen Punkten anderer Meinung als Meloni und lehnen etwa Waffenlieferungen in die Ukraine ab.

Am Donnerstag wählte das neue Parlament bereits den FDI-Senatoren Ignazio La Russa zum neuen Präsidenten des Senats. Erst wenn auch über die Präsidentschaft der Abgeordnetenkammer abgestimmt worden ist, wird Präsident Sergio Mattarella darüber beraten, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt.

Das von der FDI angeführte Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen im September wie erwartet die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert. Die FDI erhielt 26 Prozent der Stimmen.

Berlusconi hatte Ende September gesagt, seine Partei sei "im Interesse des Landes" zu Kompromissen bereit. Sein Vertrauter Antonio Tajani, ehemaliger Präsident des Europaparlaments, wird als möglicher Außenminister gehandelt. Seine Ernennung könnte Berlusconi besänftigen und ein Zeichen in Richtung Brüssel sein, wo der Siegeszug von Melonis europaskeptischer, postfaschistischer Partei mit Besorgnis aufgenommen wurde.

E.M.Filippelli--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.