Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten

Pallade Veneta - Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten

POLITIK 13.10.2022

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP/Archiv

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln. Das gab Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag in Hannover nach einem ersten Treffen der Verhandlungsdelegationen beider Parteien bekannt. SPD und Grüne streben an, die Verhandlungen bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 8. November abzuschließen.

Textgröße ändern:

"Wir wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten", sagte Weil nach dem etwa zweistündigen Auftaktgespräch. "Das war ein verheißungsvoller Auftakt". SPD und Grüne hätten "denselben Blick auf die Situation", fügte er an. Nach Angaben des Ministerpräsidenten, der zugleich SPD-Landeschef ist, sollen die Gespräche auf Fachebene bis zum 1. November abgeschlossen sein und am 3. November Ergebnisse vorgestellt werden. Dann müssen noch Parteitage zustimmen.

Bislang regierte die SPD in Niedersachsen in einer großen Koalition mit der CDU als Juniorpartnerin. Schon im Wahlkampf stellten SPD und Grüne jedoch eine Rückkehr zu einem gemeinsamen rot-grünen Bündnis in Aussicht. Beide Parteien hatten in Hannover bereits zwischen 2013 und 2017 zusammen regiert.

Die SPD gewann die Landtagswahl am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge deutlich mit 33,4 Prozent, die CDU erreichte 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent. FDP und Linke verpassten den Einzug in den Landtag. Das neue Vierparteienparlament hat insgesamt 146 Abgeordnete, Rot-Grün hätte darin eine komfortable Mehrheit von 81 Mandaten.

A.Rispoli--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.