Kurde Raschid im zweiten Durchgang zum neuen Präsidenten des Irak gewählt

Pallade Veneta - Kurde Raschid im zweiten Durchgang zum neuen Präsidenten des Irak gewählt

POLITIK 13.10.2022

Kurde Raschid im zweiten Durchgang zum neuen Präsidenten des Irak gewählt / Foto: - - IRAQI PARLIAMENT/AFP

Im Irak hat das Parlament am Donnerstag den 78-jährigen Kurden Abdel Latif Raschid zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. Raschid setzte sich mit 160 Stimmen gegen seinen Konkurrenten, den bisherigen Amtsinhaber Barham Saleh, durch, wie ein Parlamentssprecher mitteilte.

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Das Präsidentenamt, das für die Dauer von vier Jahren ausgeübt wird, ist weitgehend repräsentativ. Allerdings gab es seit der Parlamentswahl im Oktober 2021 keine Einigung auf einen neuen Präsidenten und einen neuen Regierungschef, was die innenpolitische Krise im Irak weiter befeuerte.

Nach seiner Wahl ernannte Raschid den schiitischen Politiker Mohammed Schia al-Sudani zum Ministerpräsidenten und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung. Der 52-Jährige erhielt von Raschid den Auftrag, die zerstrittenen schiitischen Fraktionen im Irak zu versöhnen. Er wird dabei insbesondere vor der Aufgabe stehen, die Millionen Anhänger des einflussreichen Schiitenführers Moktada Sadr für sich zu gewinnen.

Zum Auftakt der Parlamentssitzung zur Wahl des Präsidenten wurden Raketen auf die "Grüne Zone" in Bagdad abgefeuert, durch die zehn Menschen verletzt wurden. In der Zone befinden sich das Parlament, Botschaften und Regierungseinrichtungen.

Seit der US-geführten Invasion im Irak 2003 und dem Sturz des damaligen Machthabers Saddam Hussein sind die politischen Institutionen im Irak instabil. Der Nachbar Iran hat großen Einfluss auf das politische Geschehen. Die neue Regierung muss sich mit gravierenden Problemen wie hoher Arbeitslosigkeit, einer maroden Infrastruktur und grassierender Korruption auseinandersetzen.

A.Graziadei--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

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Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.