Umstrittener ukrainischer Botschafter Melnyk verabschiedet sich von Deutschland

Pallade Veneta - Umstrittener ukrainischer Botschafter Melnyk verabschiedet sich von Deutschland

POLITIK 14.10.2022

Umstrittener ukrainischer Botschafter Melnyk verabschiedet sich von Deutschland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der bisherige ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat sich von Deutschland verabschiedet. "Ich kehre nach Hause zurück erhobenen Hauptes mit reinem Gewissen und dem Gefühl, meine Pflicht gegenüber der Ukraine erfüllt zu haben", schrieb der umstrittene Diplomat Freitagfrüh im Onlinedienst Twitter. "Danke, liebe deutsche Freunde, für Ihre Geduld", fügte er hinzu.

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Melnyks Nachfolger Oleksij Makejew soll laut einem Medienbericht am Samstag sein Amt als ukrainischer Botschafter in Deutschland antreten. Melnyk hatte den Posten seit Dezember 2014 inne. Anfang Juli unterzeichnete der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj ein Dekret zu seiner Abberufung. Es handele sich um eine "simple Rotation, wie es üblich ist", versicherte Selenskyj dazu. Melnyk soll nun einen neuen Posten im ukrainischen Außenministerium antreten.

Der Diplomat hatte die deutsche Politik angesichts des russischen Angriffskriegs in seiner Heimat immer wieder scharf kritisiert und der Bundesregierung eine zu zögerliche Haltung insbesondere in der Frage der Waffenlieferungen an Kiew vorgeworfen. Mit seinen Äußerungen sorgte er oft für Wirbel, etwa als er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um einen zunächst von Kiew verwehrten Ukraine-Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als "beleidigte Leberwurst" bezeichnete.

Y.Destro--PV

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

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Der Iran und die drei Länder des sogenannten Mekka-Abkommens haben nach einem ersten Treffen in Teheran nach Angaben staatlicher Medien weitere Gespräche über eine Stärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die iranischen Vertreter sowie jene Saudi-Arabiens, der Türkei und Pakistans seien darüber übereingekommen, dabei auch über "regionalen Frieden und Sicherheit" zu sprechen, hieß es im staatlichen iranischen Fernsehen am Montag.

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Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.

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Nach ihrer überraschenden Rückkehr nach Venezuela hat die Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado ihre Bereitschaft zu einem Treffen mit Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez erklärt. Machado wäre bereit, "sich nicht nur mit Rodríguez zusammenzusetzen, sondern mit wem auch immer sie es tun sollte, vor dem ganzen Land, in völliger Transparenz und mit einer Agenda", sagte ihre Sprecherin Claudia Macero am Montag im Sender Union Radio.