Habeck: Es lohnt sich, in der Regierung zu sein

Pallade Veneta - Habeck: Es lohnt sich, in der Regierung zu sein

POLITIK 14.10.2022

Habeck: Es lohnt sich, in der Regierung zu sein / Foto: Ina FASSBENDER - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in einer stellenweise emotionalen Rede den Zusammenhalt der Grünen in der aktuellen Krisenzeit hervorgehoben. "In wahnsinniger Geschwindigkeit hat diese Partei wahnsinnig schwere Entscheidungen getroffen", sagte Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag in Bonn. "Auch wir sind einem Stresstest unterworfen und haben Ja gesagt zu der Verantwortung." Das habe die Partei in den vergangenen Monaten immer wieder bewiesen.

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Die Grünen hätten gezeigt, dass sie zurecht in der Verantwortung stünden und nicht zauderten, betonte der Vizekanzler. "Jetzt an der Wirklichkeit bemessen beweisen wir, wie wir über uns hinauswachsen." Anders als "andere Parteien" müssten die Grünen nicht überlegen, "wofür wir gegründet wurden und wofür wir in der Regierung sind", sagte Habeck. "Wir müssen unser Profil nicht schärfen. Wir wissen, wo wir stehen."

"Nie habe ich mich so zu Hause gefühlt wie in dieser Phase und nie war ich so stolz auf diese Partei", fügte der Vizekanzler mit bewegter Stimme hinzu, was von den gut 800 Delegierten mit großem Beifall quittiert wurde.

"Es lohnt sich, in der Regierung zu sein", sagte Habeck und nannte unter anderem Mindestlohnanstieg und Bürgergeld, aber auch den um acht Jahre vorgezogenen Kohleausstieg. Fossile Energien und die Atomkraft hätten uns "diese Energienot beschert, sie sind nicht die Lösung des Problems, sondern die Ursache", betonte der Minister.

Habeck verwies auf "die Kraft, die entsteht, wenn eine Partei sich nicht parteilich kleinkariert verhält, sondern sich an der Wirklichkeit messen lässt". Verbohrtes Festhalten an einer Sache habe noch nie zum Ziel geführt. "Wir werden konstruktiv sein, wir wollen kreativ sein", so der Minister.

Russlands Präsident Wladimir Putin dürfe "diesen Krieg nicht gewinnen", betonte Habeck. "Nicht auf dem Schlachtfeld und nicht den Wirtschaftskrieg." Er räumte zugleich ein: "Dieser Winter wird hart werden für ganz Deutschland." Mit Blick auf Anfeindungen gegen die Grünen fügte er hinzu: "Aber auch für uns, die Mitglieder dieser Partei."

D.Bruno--PV

Weltklimarat soll im Dezember über nächsten Sachstandsbericht beraten

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht will der Weltklimarat (IPCC) Anfang Dezember erneut über noch offene Fragen beraten. Bei der virtuell abgehaltenen Sitzung vom 1. bis zum 3. Dezember solle über die Veröffentlichung des nächsten Sachstandsberichts sowie über den Haushalt beraten werden, erklärte der Weltklimarat am Donnerstag.

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

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Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

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