Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas begonnen

Pallade Veneta - Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas begonnen

POLITIK 16.10.2022

Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas begonnen / Foto: Noel CELIS - AFP

In Peking hat am Sonntag der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas begonnen. Präsident Xi Jinping betrat bei der Eröffnungszeremonie unter donnerndem Applaus das Podium. Rund 2300 Delegierte nehmen an dem einwöchigen Treffen in der Großen Halle des Volkes teil. Zum Abschluss sollen sie über eine weitere Amtszeit für Staatschef Xi abstimmen. Eine Wiederwahl des 69-Jährigen für eine historische dritte Amtszeit gilt als sicher.

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Die Delegierten wählen die etwa 200 Mitglieder des Zentralkomitees, eine Art Parlament der Partei. Dieses Gremium ernennt seinerseits das 25-köpfige Politbüro und den allmächtigen Ständigen Ausschuss - die höchste Führungsriege - sowie den Generalsekretär. Die Besetzung des Ständigen Ausschusses - derzeit sieben Männer einschließlich Xi - wird voraussichtlich am Tag nach dem Ende des Parteitages bekanntgegeben.

Der Parteitag findet wegen der Null-Covid-Politik unter strikten Vorsichtsmaßnahmen statt. Organisatoren und Journalisten mussten sich bereits zwei Tage vor Parteitagsbeginn in einen abgeriegelten Bereich begeben.

O.Mucciarone--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.