Esken fordert Ende der Gespräche über Atomabkommen mit Iran

Pallade Veneta - Esken fordert Ende der Gespräche über Atomabkommen mit Iran

POLITIK 16.10.2022

Esken fordert Ende der Gespräche über Atomabkommen mit Iran / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken hat wegen des harten Vorgehens der Behörden gegen die Proteste im Iran ein Ende der Gespräche über das Atomabkommen mit Teheran gefordert. Nun sei der Moment gekommen, "um deutlich zu sagen: Bis hierher und nicht weiter", sagte Esken in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am Sonntag. "So wie gerade im Moment gegen die Frauen und Männer auf der Straße vorgegangen wird, müssen die Gespräche enden."

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Widerspruch kam aus ihrer eigenen Partei. Nils Schmidt, außenpolitischer Sprecher der SPD, sagte in der Sendung, dies "hat mit verantwortungsvoller Außenpolitik nichts zu tun". Der Iran würde mit Atombomben Israel und die regionale Stabilität bedrohen. Zudem wäre ein Rüstungswettlauf zu befürchten, sagte Schmidt.

Der Iran wird seit Wochen von Massenprotesten erschüttert, gegen die die iranischen Behörden gewaltsam vorgehen. Hunderte Menschen wurden festgenommen, dutzende weitere wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen getötet.

Die Proteste im Iran waren durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini ausgelöst worden. Die 22-Jährige war am 16. September in Teheran gestorben, nachdem sie dort drei Tage zuvor von der Sittenpolizei wegen des Vorwurfs festgenommen wurde, ihr Kopftuch nicht den Vorschriften entsprechend getragen zu haben.

Die Atomgespräche zwischen Deutschland, Russland, China, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran stecken seit Monaten fest. Die USA nehmen an den Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 nur indirekt teil. Das Abkommen sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt.

Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Daraufhin zog sich auch Teheran schrittweise aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

G.Riotto--PV

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