Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren

Pallade Veneta - Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren

POLITIK 18.10.2022

Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour will die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April 2023 respektieren. Seine Partei halte zwar nichts davon, auch das Akw Emsland weiter laufen zu lassen, sagte er am Dienstag im rbb24 Inforadio. "Unter dem Strich" sei dies aber "nicht Grund, eine große Diskussionskrise auszulösen"

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Das Akw Emsland sei "kein Beitrag" zur Energieversorgung in Deutschland, sagte Nouripour. Das Atomkraftwerk liege im Energieüberschuss-Land Niedersachsen, wo die erneuerbaren Energien gut ausgebaut seien.

Die Grünen würden mit den Koalitionspartnern weiter über das Thema sprechen, sagte Nouripour. Er glaube, dass das Ergebnis auch aus "Respekt vor der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers dann entsprechend so sein wird".

Scholz hatte am Montag erstmals seit Bestehen der Ampel-Koalition von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht, um den wochenlangen Streit zwischen FDP und Grünen in der Atomfrage zu beenden. Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen demnach bis Mitte April 2023 laufen können. Die Grünen wollten nur zwei der drei Kraftwerke bis dahin in einer Einsatzreserve halten. FDP-Chef Christian Lindner hatte dagegen einen Weiterbetrieb aller drei Akw bis mindestens 2024 verlangt.

O.Mucciarone--PV

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

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Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

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