60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht

Pallade Veneta - 60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht

POLITIK 19.10.2022

60-Jähriger wegen Verstößen gegen Iran-Embargo in Hamburg vor Gericht / Foto: - - Iran's Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC)/AFP/Archiv

Ein Geschäftsmann muss sich seit Mittwoch in Hamburg wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das EU-Rüstungsembargo gegen den Iran verantworten. Der 60-Jährige soll mehrfach Hightech-Analysesysteme sowie weitere Laborausrüstung an iranische Unternehmen verkauft haben, die als Zwischenhändler für iranische Atomwaffen- und Raketenprogramme mit westlichen Sanktionen belegt sind und daher nicht beliefert werden dürfen.

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Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft handelte es sich bei den zwischen Mai 2019 und Januar 2020 gelieferten Geräten unter anderem um mehrere sogenannte Spektrometer. Der Gesamtwert der Aufträge soll bei etwas mehr als einer Million Euro gelegen haben. Die Systeme hätten demnach entweder nicht an die Geschäftspartner des Manns verkauft oder nur nach vorheriger Genehmigung exportiert werden dürfen.

Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen deutsch-iranischen Unternehmer aus dem schleswig-holsteinischen Norderstedt nahe Hamburg. Er sitzt seit dem vergangenen Jahr in Untersuchungshaft. Ihm wird gewerbsmäßiger Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Zum Prozessauftakt kündigte der Angeklagte einem Gerichtssprecher zufolge an, sich zur Sache äußern zu wollen. Für den Prozess vor dem Staatsschutzsenat sind Termine bis Mitte Januar geplant.

A.dCosmo--PV

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Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.

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