"Bild": Steinmeier sagt für Donnerstag geplante Reise nach Kiew ab

Pallade Veneta - "Bild": Steinmeier sagt für Donnerstag geplante Reise nach Kiew ab

POLITIK 19.10.2022

"Bild": Steinmeier sagt für Donnerstag geplante Reise nach Kiew ab / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einem Medienbericht zufolge eine für Donnerstag geplante Reise nach Kiew kurzfristig abgesagt. Wie die "Bild" am Mittwochabend unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin und in der Ukraine berichtete, rieten das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und deutsche Sicherheitsbehörden dem Bundespräsidialamt von einer Kiew-Reise ab. Die Entscheidung, den Besuch in der ukrainischen Hauptstadt abzusagen, fiel demnach am Dienstagabend. Er soll allerdings zeitnah nachgeholt werden.

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Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin erklärte auf Twitter, Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seien am Donnerstag zum Telefonieren verabredet. "Wir sind in engen und vertraulichen Planungen eines Besuchs des Bundespräsidenten in der Ukraine, der beiden Seiten wichtig ist", erklärte sie.

Der "Bild" zufolge gab es in Kiew Verwunderung über die Absage aus Berlin. "Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen", zitierte "Bild" einen ukrainischen Regierungsbeamten. Laut "Bild" besuchte am Mittwoch der griechische Außenminister Kiew.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

Die Ausladung hatte für erhebliche Verstimmung gesorgt. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt.

U.Paccione--PV

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Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung angezeigt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.