Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft

Pallade Veneta - Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft

POLITIK 20.10.2022

Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Einen Tag nach der überraschenden Absage eines deutsch-französischen Ministertreffens hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der Freundschaft beider Länder betont. "Mein Wunsch ist es immer, die europäische Einheit zu bewahren, und auch die Freundschaft und das Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich", bekräftigte Macron am Donnerstag in Brüssel. Er wollte sich vor Beginn des EU-Gipfels eine halbe Stunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen.

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"Wir haben viel Arbeit vor uns", sagte Macron. "Jeder sucht zunächst nationale Lösungen. Aber ich denke, es ist immer besser, sich miteinander abzustimmen", fügte er hinzu. In Frankreich und anderen europäischen Ländern war die deutsche Gaspreisbremse in Höhe von 200 Milliarden Euro auf Kritik gestoßen.

Am Mittwoch hatten beide Länder die Verschiebung des geplanten Ministertreffens mit inhaltlichen und terminlichen Schwierigkeiten begründet. Macron verwies am Donnerstag vor allem auf Terminprobleme in Berlin: "Da einige Minister auf deutscher Seite nicht konnten, haben wir das Treffen verschoben", sagte Macron. Das Ministertreffen sollte im Januar nachgeholt werden, ein Termin steht jedoch noch nicht fest.

C.Grillo--PV

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.