Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft

Pallade Veneta - Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft

POLITIK 20.10.2022

Nach Verschiebung des deutsch-französischen Ministerrats betont Macron Freundschaft / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Einen Tag nach der überraschenden Absage eines deutsch-französischen Ministertreffens hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung der Freundschaft beider Länder betont. "Mein Wunsch ist es immer, die europäische Einheit zu bewahren, und auch die Freundschaft und das Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich", bekräftigte Macron am Donnerstag in Brüssel. Er wollte sich vor Beginn des EU-Gipfels eine halbe Stunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen.

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"Wir haben viel Arbeit vor uns", sagte Macron. "Jeder sucht zunächst nationale Lösungen. Aber ich denke, es ist immer besser, sich miteinander abzustimmen", fügte er hinzu. In Frankreich und anderen europäischen Ländern war die deutsche Gaspreisbremse in Höhe von 200 Milliarden Euro auf Kritik gestoßen.

Am Mittwoch hatten beide Länder die Verschiebung des geplanten Ministertreffens mit inhaltlichen und terminlichen Schwierigkeiten begründet. Macron verwies am Donnerstag vor allem auf Terminprobleme in Berlin: "Da einige Minister auf deutscher Seite nicht konnten, haben wir das Treffen verschoben", sagte Macron. Das Ministertreffen sollte im Januar nachgeholt werden, ein Termin steht jedoch noch nicht fest.

C.Grillo--PV

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.

Demokratische Republik Kongo will Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegen

Die Demokratische Republik Kongo will ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Einen Zeitplan nannten beide Länder in einer Erklärung nach einem Besuch des kongolesischen Präsidenten Félix Tshisekedi am Donnerstag allerdings nicht. Nur eine kleine Gruppe von Ländern, darunter die USA, hat ihre Botschaft in Jerusalem.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung zeigt Dobrindt wegen Rechtsbeugung an

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung angezeigt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.