Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz in Kiew zu Vermittlung in Ukraine-Krise

Wetter - Venezia 18°C

Bundeskanzler Scholz in Kiew zu Vermittlung in Ukraine-Krise

POLITIK 14.02.2022

Bundeskanzler Scholz in Kiew zu Vermittlung in Ukraine-Krise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag in die Ukraine, um im militärischen Konflikt mit Russland zu vermitteln. Am Mittag trifft er in der Hauptstadt Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj (13.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ). Beide wollen eine Zwischenbilanz ziehen, wo die diplomatischen Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise stehen. Am Dienstag wird Scholz dann in Moskau erwartet, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen.

Textgröße ändern:

Scholz hatte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine am Sonntag vor einer "sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa" gewarnt. Die Bundesregierung prüft nach eigenen Angaben derzeit auch eine Bitte der Ukraine um die Lieferung von militärischer Ausrüstung. Eine Zusage wird am Montag aber nicht erwartet. Dagegen könnte Scholz nach Angaben aus Regierungskreisen weitere wirtschaftliche Hilfen ankündigen, um das Land widerstandsfähiger gegen russische Destabilisierungsversuche zu machen.

E.Magrini--PV

Neuer Anlauf im Bundestag für Widerspruchslösung bei Organspende

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten nimmt einen neuen Anlauf, um bei der Organspende die sogenannte Widerspruchslösung zu verankern. Ziel ist dem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Gesetzentwurf zufolge, die derzeit zu geringe Zahl von Organspenderinnen und -spendern zu erhöhen. Derzeit gilt der Grundsatz, dass Spenderorgane nach dem Tod eines Menschen nur entnommen werden können, wenn eine ausdrückliche Zustimmung dafür vorliegt.

US-Außenminister Rubio zu Besuch bei Papst Leo XIV. im Vatikan eingetroffen

US-Außenminister Marco Rubio ist zu Gesprächen mit Papst Leo XIV. im Vatikan eingetroffen. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP sahen Rubios Autokonvoi am Donnerstag die Via della Conciliazione in Richtung Petersdom fahren, bevor sie im Vatikan eintraf, wo Rubio von Leo empfangen werden soll.

IW-Konjunkturprognose: Deutsche Wirtschaft kommt 2026 kaum von der Stelle

Die Folgen des Iran-Kriegs schmälern die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erheblich. Statt wie im Dezember angenommen um 0,9 Prozent legt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2026 voraussichtlich nur noch um 0,4 Prozent zu, wie das IW am Donnerstag in Köln mitteilte. Die erhoffte Erholung nach drei Jahren Rezession und Stagnation falle damit "erneut aus".

Partei: Französischer Rechtspopulist Bardella traf deutschen Botschafter in Paris

Der französische Rechtspopulist Jordan Bardella hat nach Angaben seiner Partei Rassemblement National (RN) vor einigen Wochen den deutschen Botschafter in Paris getroffen. Bardella treffe "als Vorsitzender des RN und als Fraktionschef im Europäischen Parlament zahlreiche Botschafter", hieß es nun in seinem Umfeld. Er halte Deutschland für einen "unverzichtbaren Partner Frankreichs" und schätze die deutsch-französischen Beziehungen. Bei dem Treffen im Februar sei es auch um "Haushaltsdisziplin" gegangen, die den Deutschen wichtig sei. Bardella liegt derzeit mit rund 34 Prozent in Umfragen zur Präsidentschaftswahl 2027 in der ersten Runde vorn.

Textgröße ändern: