Ministerpräsidentin Rehlinger wird neue deutsch-französische Kulturbevollmächtigte

Pallade Veneta - Ministerpräsidentin Rehlinger wird neue deutsch-französische Kulturbevollmächtigte

POLITIK 21.10.2022

Ministerpräsidentin Rehlinger wird neue deutsch-französische Kulturbevollmächtigte / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wird die neue Bevollmächtigte für deutsch-französische kulturelle Beziehungen. Darauf einigten sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Rande ihrer Herbstkonferenz in Hannover, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag erfuhr. "Es ist mir eine große Ehre, mich mit den saarländischen Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Dienst der deutsch-französischen Freundschaft zu stellen und den europäischen Gedanken mit Leben zu füllen", sagte Rehlinger.

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Die Kulturbevollmächtigte hat den Rang einer Bundesministerin. Sie vertritt die Interessen der Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich. Rehlinger will den Schwerpunkt auf das Erlernen der Partnersprache und die Berufsausbildung legen. Die Zahlen der französischen Schülerinnen und Schüler, die Deutsch lernen, sind in den vergangenen Jahren drastisch gesunken. Auch in Deutschland geht die Zahl der Französischlernenden zurück.

"Viele der aktuellen Herausforderungen müssen auch auf europäischer Ebene gelöst werden. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass Deutschland und Frankreich in zentralen Bereichen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten", sagte Rehlinger.

Das Verhältnis beider Länder ist derzeit angespannt. Am Mittwoch wurde ein lange geplantes Treffen beider Regierungen im französischen Fontainebleau kurzfristig abgesagt. Beide Seiten nannten sowohl logistische als auch inhaltliche Schwierigkeiten als Grund. Die Konflikte betreffen vor allem die Energie- und Verteidigungspolitik. Eine für Montag geplante Präsidiumssitzung des Deutschen Bundestages, der französischen Assemblée nationale und des polnischen Sejms wurde aus Termingründen ebenfalls abgesagt.

Rehlinger folgt in dem Amt auf den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). Die Entscheidung soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 2. November formalisiert werden.

A.Graziadei--PV

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