Trump von U-Ausschuss zur Kapitol-Erstürmung vorgeladen

Pallade Veneta - Trump von U-Ausschuss zur Kapitol-Erstürmung vorgeladen

POLITIK 21.10.2022

Trump von U-Ausschuss zur Kapitol-Erstürmung vorgeladen / Foto: Alex Wong - POOL/AFP/Archiv

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat wie angekündigt den früheren Präsidenten Donald Trump vorgeladen. In einem am Freitag veröffentlichten Brief fordert das Gremium den Republikaner auf, etwa ab dem 14. November unter Eid auszusagen. Bereits bis zum 4. November soll Trump demnach angeforderte Dokumente vorlegen.

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Der neunköpfige Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses hatte vergangene Woche einstimmig dafür votiert, Trump vorzuladen. Trump müsse für seine Taten "Rechenschaft vor dem amerikanischen Volk ablegen", sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson von der Demokratischen Partei damals. Trump, der mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugelt, hat bislang nicht erklärt, ob er zu einer Aussage bereit ist.

Eine Aussage gilt aber grundsätzlich als höchst unwahrscheinlich - zumal dem Untersuchungsausschuss die Zeit davonläuft: Die Demokraten von Präsident Joe Biden dürften bei den Kongresswahlen vom 8. November ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an Trumps Republikaner verlieren. Diese dürften den Untersuchungsausschuss mit Beginn des neuen Parlamentsjahres im Januar rasch abwickeln.

Hunderte radikale Trump-Anhänger hatten am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl endgültig bestätigt werden sollte. Trump hatte in den Wochen zuvor die Falschbehauptung verbreitet, er habe die Wahl in Wirklichkeit gewonnen und sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Seine Anhänger rief er unmittelbar vor der Kapitol-Erstürmung in einer Rede auf, "auf Teufel komm raus" zu kämpfen.

Die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten und rund 140 verletzten Polizisten sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.

H.Ercolani--PV

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