Abschlusssitzung des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas begonnen

Pallade Veneta - Abschlusssitzung des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas begonnen

POLITIK 22.10.2022

Abschlusssitzung des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas begonnen / Foto: Noel CELIS - AFP/Archiv

In China hat am Samstagmorgen die Abschlusssitzung des Parteitags der Kommunistischen Partei begonnen. Rund 2300 Delegierte haben eine Woche lang in der Großen Halle des Volkes in Peking getagt. Zum Abschluss sollen sie über eine weitere Amtszeit für Staatschef Xi Jinping als Generalsekretär der Partei abstimmen. Das Ergebnis wird am Sonntag bekanntgegeben. Eine Wiederwahl des 69-Jährigen für eine historische dritte Amtszeit gilt als sicher.

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Die Delegierten wählen die etwa 200 Mitglieder des Zentralkomitees, eine Art Parlament der Partei. Dieses Gremium ernennt seinerseits das 25-köpfige Politbüro und den allmächtigen Ständigen Ausschuss - die höchste Führungsriege - sowie den Generalsekretär.

Xi hatte 2018 die Begrenzung des Postens als Generalsekretär auf zwei Amtszeiten abgeschafft. Experten gehen deshalb davon aus, dass der 69-Jährige für eine dritte Periode gewählt wird, was seine Position als Chinas mächtigster Führer seit Mao Zedong festigen wird.

Die Kommunistische Partei Chinas hält ihren Parteitag nur alle fünf Jahre ab. Der Parteitag findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit und wegen der chinesischen Null-Covid-Politik unter strikten Vorsichtsmaßnahmen statt.

B.Fortunato--PV

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Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.

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