Pallade Veneta - Scholz will mit Wiederaufbaukonferenz für Ukraine "Zeichen der Hoffnung" setzen

Scholz will mit Wiederaufbaukonferenz für Ukraine "Zeichen der Hoffnung" setzen


Scholz will mit Wiederaufbaukonferenz für Ukraine "Zeichen der Hoffnung" setzen
Scholz will mit Wiederaufbaukonferenz für Ukraine "Zeichen der Hoffnung" setzen / Foto: JOHN THYS - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit der am Dienstag in Berlin stattfindenden Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine "ein Zeichen der Hoffnung" für das Land setzen. Es gehe darum, "mitten in dem Grauen des Krieges" zu zeigen, dass die Weltgemeinschaft bereit sei, die Ukraine langfristig zu unterstützen, sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Denn der Wiederaufbau werde wahrscheinlich Jahrzehnte in Anspruch nehmen und müsse jetzt schon geplant werden.

Textgröße ändern:

"Jeden Tag erreichen uns die Bilder von der furchtbaren Zerstörung, die Russlands Krieg gegen die Ukraine in der Ukraine anrichtet", sagte Scholz. "Dörfer werden zerstört, Städte werden zerstört, Straßen, Eisenbahnverbindungen, Stromlinien, Krankenhäuser, Schulen, Bibliotheken, Universitäten." Unglaublich viel von dem, "was über Jahrhunderte aufgebaut worden ist, ist jetzt in diesem Krieg schon zerstört".

Der Wiederaufbau werde deshalb "eine große, große Aufgabe", sagte der Kanzler. "Und wir werden sehr viel investieren müssen, damit das gut funktioniert. Das kann die Ukraine nicht allein. Das kann auch die Europäische Union nicht allein. Das kann nur die ganze Weltgemeinschaft, die jetzt die Ukraine unterstützt." Dies müsse sie "für lange Zeit tun".

Es sei deshalb "wichtig, dass wir jetzt nicht nur ganz konkret feststellen, was alles gemacht werden muss, wo überall investiert werden muss, wie man den Wiederaufbau organisieren kann", sagte Scholz. Es gehe auch darum, darüber nachzudenken, "wie über viele, viele Jahre, ja, Jahrzehnte ein solcher Wiederaufbau auch finanziert werden kann von der Weltgemeinschaft".

Am Montag nimmt Scholz zunächst am deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum teil, zu dem auch der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal nach Berlin reist. Am Rande wollen beide bei einem bilateralen Treffen auch über die deutsche Unterstützung und den Wiederaufbau der Ukraine sprechen.

Auf Einladung von Scholz, der derzeit den Vorsitz der G7-Gruppe innehat, und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen findet dann am Dienstag in Berlin eine internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt. Zu dieser wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky per Video zugeschaltet sein.

Y.Destro--PV

Empfohlen

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Textgröße ändern: