Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an

Pallade Veneta - Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an

POLITIK 22.10.2022

Nato-Generalsekretär bietet Meloni die Zusammenarbeit an / Foto: Francesco AMMENDOLA - Quirinale Press Office/AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der neuen italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die Zusammenarbeit angeboten. Stoltenberg gratulierte der Rechtsaußenpolitikerin am Samstag in einer Botschaft im Onlinedienst Twitter zu ihrem Amtsantritt und fügte hinzu: "Italien ist ein Gründungsmitglied der Nato, bekennt sich zu der transatlantischen Verbindung und leistet starke Beiträge zu unserer Sicherheit in einer gefährlicher gewordenen Welt. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten."

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Die Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) hatte am Samstag ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Dabei versprach sie, dass Italien unter ihrer Führung "vollständig und mit erhobenem Haupt" ein Teil von Europa und der Nato bleiben werde.

An der Treue der von Meloni angeführten Rechtsregierung zur EU und Nato bestehen allerdings erhebliche Zweifel. Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini und Silvio Berlusconi haben sich immer wieder freundlich über den russischen Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Meloni hat sich indessen klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert - ein Bekenntnis, das sie am Samstag in ihrer Antwort auf eine Glückwunschbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneuerte. Italien stehe auf der Seite "des tapferen Volkes der Ukraine, dass für seine Freiheit und einen gerechten Frieden kämpft", twitterte die 45-Jährige.

A.Fallone--PV

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."