Pallade Veneta - Scholz gratuliert Meloni zu Amtsantritt

Scholz gratuliert Meloni zu Amtsantritt


Scholz gratuliert Meloni zu Amtsantritt
Scholz gratuliert Meloni zu Amtsantritt / Foto: Francesco AMMENDOLA - Quirinale Press Office/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ihrem Amtsantritt gratuliert. "Congratulazioni, Giorgia Meloni", schrieb Scholz am Samstagabend unter Verwendung des italienischen Worts für "Glückwünsche" im Onlinedienst Twitter. Er freue sich darauf, "weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten", fügte der Kanzler hinzu.

Textgröße ändern:

Scholz dankte zugleich dem bisherigen italienischen Regierungschef Mario Draghi für "die gute deutsch-italienische Partnerschaft in den vergangenen Jahren".

Zuvor hatten auch Spitzenvertreter von EU und Nato der ultrarechten italienischen Regierungschefin die Zusammenarbeit angeboten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in einer Twitter-Botschaft, sie freue sich auf eine "konstruktive Zusammenarbeit" mit der neuen Regierung in Rom.

Von der Leyen telefonierte später auch mit Meloni. Anschließend beschrieb die Kommissionschefin das Gespräch als "gut". Von der Leyen ergänzte: "Wir werden zusammenarbeiten, um die kritischen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen, von der Ukraine bis zur Energie."

Auch EU-Ratspräsident Charles Michel rief Meloni zur Kooperation auf: "Lassen Sie uns zum Wohle Italiens und der EU zusammenarbeiten."

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schrieb auf Twitter an die Adresse Melonis: "Italien ist ein Gründungsmitglied der Nato, bekennt sich zu der transatlantischen Verbindung und leistet starke Beiträge zu unserer Sicherheit in einer gefährlicher gewordenen Welt. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten."

Die Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FDI) hatte am Samstag ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Dabei versprach sie, dass Italien unter ihrer Führung "vollständig und mit erhobenem Haupt" ein Teil von Europa und der Nato bleiben werde.

An der Treue der von Meloni angeführten Rechtsregierung zur EU und Nato bestehen allerdings erhebliche Zweifel. Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini und Silvio Berlusconi haben sich immer wieder freundlich über den russischen Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Meloni hat sich indessen klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert - ein Bekenntnis, das sie am Samstag in ihrer Antwort auf eine Glückwunschbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneuerte. Italien stehe auf der Seite "des tapferen Volkes der Ukraine, das für seine Freiheit und einen gerechten Frieden kämpft", twitterte die 45-Jährige.

Am Sonntag wird Meloni formell die Regierungsgeschäfte von Draghi übernehmen. Die Zeremonie der Amtsübergabe findet am Regierungssitz, dem Palazzo Chigi in Rom, statt (10.30 Uhr). Im Anschluss wird Meloni die erste Kabinettssitzung ihrer Regierung leiten. Die 45-Jährige führt die am weitesten rechts stehende Regierung Italiens seit 1946 an.

H.Ercolani--PV

Empfohlen

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Textgröße ändern: