Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen

Pallade Veneta - Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen

POLITIK 23.10.2022

Chinas KP-Zentralkomitee wird Xi voraussichtlich als Generalsekretär bestätigen / Foto: Noel CELIS - AFP

Die kommunistische Führung in China wird am Sonntag weitere Schritte zum Ausbau der Machtposition von Staatschef Xi Jinping ergreifen. Das am Samstag neugewählte Zentralkomitee der Kommunistischen Partei kommt in Peking zu seiner ersten Plenumssitzung zusammen. Dabei dürfte Xi für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden. Dies wiederum wird ihm weiter den Weg ebnen, um im März für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

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Der 69-Jährige wäre der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Das Zentralkomitee wird am Sonntag zudem die 25 Mitglieder des Politbüros und die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses bestimmen. In diesem Ausschuss konzentriert sich die eigentliche Macht in China. Vier der bisherigen Ausschussmitglieder schieden aus dem Zentralkomitee aus und werden damit auch nicht mehr dem Ständigen Ausschuss angehören. Es wird erwartet, dass sie durch enge Verbündete Xis ersetzt werden.

D.Bruno--PV

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Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

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