Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

Pallade Veneta - Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

POLITIK 23.10.2022

Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt / Foto: Noel CELIS - AFP

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Das Zentralkomitee der Partei wählte ihn am Sonntag bei einer nicht öffentlichen Abstimmung für weitere fünf Jahre in das Amt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

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"Ich möchte der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das sie in uns gesetzt hat", sagte der 69-Jährige vor Journalisten in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden "unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen".

Der 69-Jährige wird damit voraussichtlich der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte.

Xi wurde laut Staatsmedien auch erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt.

O.Pileggi--PV

Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.