Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien

Pallade Veneta - Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien

POLITIK 23.10.2022

Erste Runde der Präsidentenwahl in Slowenien / Foto: Jure Makovec - AFP/Archiv

In Slowenien ist am Sonntag die erste Runde der Präsidentenwahl abgehalten worden. Rund 1,7 Millionen Stimmberechtigte waren in dem EU-Land aufgerufen, sich zwischen sieben Kandidaten für die Nachfolge von Amtsinhaber Borut Pahor zu entscheiden. Allgemein wird damit gerechnet, dass der Nachfolger erst nach einer Stichwahl am 13. November feststeht.

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Das Amt des Präsidenten hat in Slowenien überwiegend repräsentative Aufgaben. Amtsinhaber Pahor darf nach zwei Mandaten nicht mehr antreten. Die Wahl galt als erster Test für die linksliberale Regierung von Ministerpräsident Robert Golob nach seinem Wahlsieg über seinen langjährigen konservativen Vorgänger Janez Jansa.

Den Umfragen zufolge dürften sich drei der sieben Kandidaten ein relativ enges Rennen liefern. Als aussichtsreichster Kandidat galt Jansas Parteifreund und frühere Außenminister Anze Logar. In den Umfragen kam der als unabhängiger Kandidat auftretende 46-Jährige auf rund 30 Prozent der Stimmen.

Auf rund 20 Prozent käme demnach die unabhängige Mitte-links-Kandidatin und ehemalige Leiterin der Datenschutzbehörde, Natasa Pirc Musar. Der von Golob unterstützte sozialdemokratische Europaabgeordnete Milan Brglez würde laut den Umfragen mit 17 Prozent auf dem dritten Platz landen. Die Wahllokale sollten um 19.00 Uhr (MESZ) schließen, mit ersten Ergebnissen wurde am späten Abend gerechnet.

A.Graziadei--PV

CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge

In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Anders als der unterlegene Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat dessen Partei seine Niederlage bei der Stichwahl in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingestanden. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros rechtsgerichtete Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Flávio Bolsonaro teilte derweil mit, er habe seinen Pass abgeben müssen und dürfe das Land nicht verlassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Justiz gegen ihn wegen Korruption und Geldwäsche.

Wirtschaftsministerin Reiche sagt Südkorea-Reise wegen Corona-Erkrankung ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre für diese Woche geplante Reise nach Südkorea wegen einer Corona-Erkrankung abgesagt. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstag mit. Reiche sollte am Mittwoch nach Ostasien reisen und ab Donnerstag in Seoul an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft teilnehmen.