Britischer Ex-Premier Johnson bewirbt sich nicht um Truss-Nachfolge

Pallade Veneta - Britischer Ex-Premier Johnson bewirbt sich nicht um Truss-Nachfolge

POLITIK 23.10.2022

Britischer Ex-Premier Johnson bewirbt sich nicht um Truss-Nachfolge / Foto: Alberto Pezzali, Ben STANSALL - POOL/AFP

Der ehemalige britische Regierungschef Boris Johnson bewirbt sich nicht wie erwartet um die Nachfolge der scheidenden Premierministerin Liz Truss. "In den vergangenen Tagen bin ich leider zu dem Schluss gekommen, dass es einfach nicht das Richtige wäre", erklärte Johnson am Sonntagabend. "Sie können nicht effektiv regieren, wenn Sie keine geeinte Partei im Parlament haben." Favorit für die Nachfolge von Truss ist damit der frühere Finanzminister Rishi Sunak.

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Die nötige Unterstützung von hundert Abgeordneten der konservativen Tories habe er aber gehabt, betonte Johnson. Nach Informationen der "Sunday Times" hatten Johnson und Sunak am Samstag drei Stunden lang versucht, "das Kriegsbeil zu begraben" und den Spielraum für eine einvernehmliche Lösung auszuloten. Sunaks offizielle Kandidatur am Sonntagvormittag deutete jedoch auf ein Scheitern des Gesprächs hin.

Tory-Chefin und Premierministerin Truss hatte am Donnerstag angesichts massiven Drucks auch aus der eigenen Partei ihren Rücktritt verkündet. Grund waren schwere Fehler in der Finanz- und Steuerpolitik, die zu heftigen Turbulenzen an den Finanzmärkten geführt hatten.

Die Bewerber um ihre Nachfolge müssen bis Montag die Unterstützung von mindestens 100 der 357 Tory-Abgeordneten vorweisen. Das heißt, höchstens drei von ihnen können tatsächlich kandidieren. Danach müssen sich die Abgeordneten entweder auf zwei Kandidaten einigen, über welche die Parteimitglieder bis kommenden Freitag abstimmen, oder sie bestimmen direkt einen Kandidaten, der in die Downing Street einzieht.

Laut der Website Guido Fawkes kam Sunak am Sonntag auf 139 Unterstützer, Johnson auf 75 und das Kabinettsmitglied Penny Mordaunt auf 27. Sie hatte als erste ihren Hut in den Ring geworfen.

P.Colombo--PV

CDU-Vize Claus signalisiert Interesse an Steinmeier-Nachfolge

In der CDU konkretisieren sich die Überlegungen zur Aufstellung einer eigenen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt. Ines Claus, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionschefin im hessischen Landtag, ließ am Dienstag offen Interesse an dem Amt erkennen - und sie hat dafür einem Bericht zufolge auch die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. "Es ist für mich eine große Ehre, in diesem Zusammenhang genannt zu werden", sagte Claus der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Asienreise des Kanzlers: Merz wirbt für Investitionen in Deutschland und Europa

Zum Beginn seiner Reise in drei Länder Asiens hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Regierungschef Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.

Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

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