Steinmeier und Selenskyj rufen zu deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften auf

Pallade Veneta - Steinmeier und Selenskyj rufen zu deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften auf

POLITIK 25.10.2022

Steinmeier und Selenskyj rufen zu deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften auf / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj haben vor dem Hintergrund der russischen Invasion der Ukraine zur Bildung deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften aufgerufen. Solche Verbindungen trügen "entscheidend dazu bei, unser gemeinsames Europa aufzubauen und zu stärken", heißt es in einem am Dienstagabend anlässlich Steinmeiers Besuch in der Ukraine veröffentlichen Appell der beiden Präsidenten. Deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften sollten zudem "zur zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine" beitragen.

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Das "Teilen von Best Practices der EU" und die "Unterstützung bei Anpassungen an EU-Standards" könnten "den europäischen Weg der Ukraine stärken". Kommunale Partnerschaften seien "im Zentrum unserer bilateralen Zusammenarbeit", hieß es weiter. Die Verbindungen deutscher Städte mit ukrainischen böten zudem "eine Grundlage für gelebte Solidarität im Angesicht des Krieges". Sie sendeten "ein klares Signal an Moskau: Euer Krieg wird uns nicht spalten – er wird uns noch näher zusammenbringen, als Deutsche, Ukrainer und als Europäer".

Dem gemeinsamen Appell zufolge übernimmt Bundespräsident Steinmeier zudem die "symbolische Schirmherrschaft" für Vorhaben zur Entwicklung und zum Wiederaufbau in der nordukrainischen Region Tschernihiw.

Steinmeier war am Dienstag überraschend zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen und hatte dort seine Solidarität mit den Menschen im Land bekundet.

Es ist der erste Besuch Steinmeiers in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Bereits Mitte April hatte er ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, wurde dann aber von Kiew kurzerhand ausgeladen - was auf deutscher Seite für erhebliche Verstimmung sorgte.

D.Vanacore--PV

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Auftakt seines Staatsbesuchs in China für eine engere Kooperation im Automobil-Bereich geworben. "Wir sollten selbstbewusst sein, was die technologische Zusammenarbeit mit China angeht", sagte Steinmeier am Dienstag nach dem Besuch eines Entwicklungszentrums von Volkswagen in der östlichen Provinz Anhui. Wenn Entwicklungen in China erfolgreich seien, könnten sie nach Deutschland und Europa übernommen werden.

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