Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen

Pallade Veneta - Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen

POLITIK 26.10.2022

Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland in diesem Jahr massiv gestiegen / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer und -verweigerinnen in Deutschland ist in diesem Jahr deutlich angestiegen, sie bleibt insgesamt aber auf niedrigem Niveau. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag. Die Zahl der Verweigerungen erhöhte sich von 209 im Gesamtjahr 2020 auf 810 in den ersten acht Monaten des Jahres 2022.

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Der Mitteilung zufolge ging die Zahl der Verweigerungen aus den Reihen der aktiven Soldatinnen und Soldaten dabei im Jahresvergleich von 176 auf 136 zurück, während sie bei Reservistinnen und Reservisten und insbesondere bei Ungedienten sehr deutlich zunahm. Bei den Reservistinnen und Reservisten gab es einen Anstieg von zehn auf 190. Bei den Ungedienten waren nach 23 Anträgen im Vorjahr bis Ende August dieses Jahres bereits 484 Anträge eingegangen.

Ausführungen zu den Gründen der Entwicklung machte das Verteidigungsministerium in der Mitteilung an den Ausschuss nicht. Die Linken-Sicherheitspolitiker Sevim Dagdelen sprach von einer "Abstimmung mit den Füßen", die von der Strategie der Bundesregierung nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gefördert werde. In den Zahlen "schlägt sich auch die Sorge vor den Folgen des militärischen Eskalationskurses der Bundesregierung in der Ukraine nieder", erklärte Dagdelen am Mittwoch in Berlin gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

D.Vanacore--PV

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Rund fünf Wochen nach der Wahl in Berlin hat die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus ihre beiden Vorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Dienstag nach ihrer konstituierenden Sitzung mit. Graf, Jarasch und die anderen in den Fraktionsvorstand gewählten Mitglieder führten ihre Aufgaben "bis zum Abschluss der Regierungsbildung" fort, hieß es weiter.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Auftakt seines Staatsbesuchs in China für eine engere Kooperation im Automobil-Bereich geworben. "Wir sollten selbstbewusst sein, was die technologische Zusammenarbeit mit China angeht", sagte Steinmeier am Dienstag nach dem Besuch eines Entwicklungszentrums von Volkswagen in der östlichen Provinz Anhui. Wenn Entwicklungen in China erfolgreich seien, könnten sie nach Deutschland und Europa übernommen werden.

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