Scholz trifft Mitsotakis in Athen zu Gesprächen

Pallade Veneta - Scholz trifft Mitsotakis in Athen zu Gesprächen

POLITIK 27.10.2022

Scholz trifft Mitsotakis in Athen zu Gesprächen / Foto: Sakis MITROLIDIS - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Donnerstag in Athen den griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. In dem Gespräch werden Scholz und Mitsotakis sich nach Angaben des Bundeskanzleramts in Berlin zu "aktuellen wirtschafts- und europapolitischen Fragen" austauschen. Ab 12.00 Uhr geben beide demnach eine gemeinsame Pressekonferenz.

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Zu den Themen der Gespräche dürfte auch das derzeit besonders angespannte Verhältnis zwischen Griechenland und der Türkei gehören. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner hatte kürzlich zu türkischen Drohungen gegenüber Griechenland gesagt, Berlin habe "immer klar gemacht", dass es nichts von "unfreundlichen Äußerungen gegenüber Nachbarn" halte. Man dürfe aber "auch nicht über jeden Satz lange diskutieren, der da fällt".

A.Graziadei--PV

Netanjahus Likud-Partei beantragt verlängerte Öffnungszeiten von Wahllokalen

Bei der Parlamentswahl in Israel hat die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale beantragt. "Wir haben einen Antrag gestellt, um die Zeiten für die Stimmabgabe zu verlängern", erklärte die konservative Partei am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Die Netanjahu-Partei versuchte zudem, ihre Wähler zu mobilisieren: "Wählt nur Likud", schrieb sie auf Telegram.

Anschlag bei Paris: Nationalversammlung hält Schweigeminute für Opfer ab

Nach dem rassistischen Anschlag nahe Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Dienstag eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten. "Rassismus tötet, der Hass auf den anderen tötet", sagte die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet. Premierminister Sébastien Lecornu warnte seinerseits vor "Wörtern, die zu Waffen werden". Zuvor hatten bereits etwa 100 Persönlichkeiten aus Kultur und Sport gegen Rassismus protestiert.

Grünen-Fraktion in Berlin bestätigt Graf und Jarasch als Vorsitzende

Rund fünf Wochen nach der Wahl in Berlin hat die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus ihre beiden Vorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch im Amt bestätigt. Das teilte die Fraktion am Dienstag nach ihrer konstituierenden Sitzung mit. Graf, Jarasch und die anderen in den Fraktionsvorstand gewählten Mitglieder führten ihre Aufgaben "bis zum Abschluss der Regierungsbildung" fort, hieß es weiter.

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