Putin berät mit Spitzenvertretern von Armenien und Aserbaidschan in Sotschi

Pallade Veneta - Putin berät mit Spitzenvertretern von Armenien und Aserbaidschan in Sotschi

POLITIK 31.10.2022

Putin berät mit Spitzenvertretern von Armenien und Aserbaidschan in Sotschi / Foto: Mikhail METZEL - SPUTNIK/AFP

Kreml-Chef Wladimir Putin trifft sich am Montag mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Alijew, und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi. Dabei geht es um den Konflikt zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken, in dem Russland über die Jahre hinweg immer wieder eine Vermittlerrolle eingenommen hat.

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Nach Angaben des Kreml sollen in Sotschi "weitere Schritte zur Stärkung der Stabilität und Sicherheit in der Kaukasus-Region" besprochen werden. Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Grenzregion Berg-Karabach. In den 1990er Jahren führten beide Staaten Krieg, seither flammte der Konflikt wiederholt auf - so zuletzt im September, als es bei Kämpfen mindestens 286 Tote gab. Auch EU und die USA schalteten sich zuletzt in den Konflikt ein und bemühten sich um Vermittlung.

E.M.Filippelli--PV

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung angezeigt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

Epstein-Skandal: US-Milliardär Black verweigert Kongressanhörung

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat einer seiner früheren Geschäftspartner eine Kongressanhörung verweigert. Der Investor Leon Black reichte stattdessen eine Klage gegen die Vorladung für Donnerstag ein. Die Abgeordneten hätten ihre Befugnisse überschritten, weil sie Einsicht in Schweigevereinbarungen verlangten, die er mit Frauen ohne bekannte Verbindung zu Epstein geschlossen habe, argumentiert der 75-jährige Milliardär darin.

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