Straßenblockaden nach Wahl in Brasilien fast gänzlich verschwunden

Pallade Veneta - Straßenblockaden nach Wahl in Brasilien fast gänzlich verschwunden

POLITIK 05.11.2022

Straßenblockaden nach Wahl in Brasilien fast gänzlich verschwunden / Foto: Anderson Coelho - AFP

In Brasilien sind die aus Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl errichteten landesweiten Straßenblockaden fast gänzlich verschwunden. "Alle Bundesstraßen sind jetzt frei von Straßenblockaden", erklärte die Bundesverkehrspolizei PRF am Freitag. Lediglich fünf Teilsperrungen in zwei der 27 brasilianischen Bundesstaaten blieben demnach von den vormals hunderten Blockaden noch übrig. Auch die Demonstrationen von Anhängern des unterlegenen Präsidenten Jair Bolsonaro vor Militärstützpunkten verschwanden weitestgehend.

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Die Polizei teilte mit, sie habe seit der Stichwahl am 30. Oktober insgesamt mehr als 960 Straßenblockaden aufgelöst. Nach dem knappen Sieg des linksgerichteten Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hatten Anhänger des amtierenden Präsidenten Bolsonaro Straßen blockiert und vor Militärbasen kampiert, um die Armee zum Eingreifen zugunsten ihres Kandidaten zu bewegen.

Die Zahl der Demonstranten vor Militärstützpunkten schrumpften in der Hauptstadt Brasilia auf 100 und in Sao Paulo auf etwa 300, berichteten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP. In Rio de Janeiro waren sie demnach vollständig verschwunden.

Der unterlegene Bolsonaro hatte, nach zwei Tagen des Schweigens im Anschluss an die Wahl, seine Anhänger aufgefordert, die Straßen freizugeben. Allerdings hat der Präsident bisher weder ausdrücklich seine Niederlage eingestanden, noch Lula zum Wahlsieg gratuliert.

L.Guglielmino--PV

Trump: Unterstützung für Netanjahu hat diesem bei Wahl in Israel sehr geholfen

US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

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Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.