Grüne in Niedersachsen machen Weg für Koalition mit SPD frei

Pallade Veneta - Grüne in Niedersachsen machen Weg für Koalition mit SPD frei

POLITIK 06.11.2022

Grüne in Niedersachsen machen Weg für Koalition mit SPD frei / Foto: FOCKE STRANGMANN - AFP/Archiv

Der Weg für eine rot-grüne Koalition in Niedersachsen ist endgültig frei. Nach der SPD stimmten am Sonntag auch die Grünen auf einem Sonderparteitag in Hannover für den zwischen den Spitzen beider Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag. In einer offenen Abstimmung war eine überwältigende Mehrheit der Anwesenden für den Koalitionsvertrag; nur einzelne Delegierte stimmten mit Nein oder enthielten sich.

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Bereits am Samstag hatte ein SPD-Sonderparteitag die Koalitionsvereinbarung abgesegnet, die am Montag offiziell unterzeichnet werden soll. Für Dienstag ist dann die Wiederwahl von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in der konstituierenden Sitzung des neuen Landesparlaments in Hannover vorgesehen.

In Niedersachsen wurde vor rund vier Wochen ein neuer Landtag gewählt. Die SPD gewann den Urnengang klar, die Grünen wurden zur drittstärksten Kraft hinter der CDU. SPD und Grüne hatten bereits im Wahlkampf angekündigt, ein Bündnis bilden zu wollen. Am Montag beendeten sie ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich. Beide Parteien hatten schon 2013 bis 2017 gemeinsam regiert.

A.Graziadei--PV

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