Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss gehen

Pallade Veneta - Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss gehen

POLITIK 06.11.2022

Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss gehen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), ist laut ersten vorläufigen Ergebnissen abgewählt. Nach Auszählung fast aller Stimmen votierten beim Bürgerentscheid am Sonntag rund 95 Prozent gegen einen Verbleib des 64-Jährigen im Amt, teilte die Wahlbehörde der Mainmetropole am Abend mit. Zudem wurde das vorgeschriebene Quorum von mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten erreicht, die für die Abwahl stimmen mussten. Diese Hürde gilt als hoch.

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Insgesamt 508.182 Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Damit die 30-Prozent-Hürde erreicht wird, mussten mindestens 152.455 von ihnen teilnehmen und auch für die Abwahl stimmen. 104.317 Menschen stimmten per Brief ab, die Rücklaufquote betrug 91 Prozent. "Das Ergebnis ist nicht wie gewünscht", sagte der frisch aus der Corona-Quarantäne entlassene Feldmann in einer ersten Reaktion.

Feldmann steht seit Monaten wegen seiner mutmaßlichen Rolle in der Affäre um überhöhte Gehälter bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in der Kritik. Seit Oktober muss er sich in einem Prozess vor dem Landgericht wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme verantworten. Feldmanns frühere Lebensgefährtin und spätere Ehefrau soll als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita zu viel Geld und einen Dienstwagen erhalten haben.

Die Anklage wirft dem 64-Jährigen vor, dass dieses Arbeitsverhältnis ab 2014 aufgrund seiner Stellung als Oberbürgermeister geschlossen worden sei. Im Wahlkampf 2018 soll die Frankfurter AWO Feldmann durch das Einwerben von Spenden unterstützt haben. Im Sommer wurde er von der Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit abgewählt. Eine einwöchige Frist, diese Entscheidung zu akzeptieren und den Bürgerentscheid zu verhindern, ließ er verstreichen.

A.Fallone--PV

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