Macron mahnt Fortschritte bei deutsch-französischen Rüstungsprojekten an

Pallade Veneta - Macron mahnt Fortschritte bei deutsch-französischen Rüstungsprojekten an

POLITIK 09.11.2022

Macron mahnt Fortschritte bei deutsch-französischen Rüstungsprojekten an / Foto: ERIC GAILLARD - POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat "entscheidende Fortschritte" bei den deutsch-französischen Rüstungsprojekten angemahnt. "Deutschland ist ein unentbehrlicher Partner", betonte Macron bei der Vorstellung der französischen Militärstrategie am Mittwoch in Toulon. Von der Ausgeglichenheit der Partnerschaft hänge auch der Erfolg der EU ab, fügte er hinzu.

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Mit Blick auf die Verzögerungen beim gemeinsamen Kampfflugzeugsystem FCAS drängte Macron auf ein schnelleres Vorgehen. "Ich erwarte in den kommenden Wochen entscheidende Fortschritte", sagte er.

Macron bekräftigte bei der Vorstellung der französischen Militärstrategie das Festhalten Frankreichs an der nuklearen Abschreckung. Diese bilde "das Rückgrat der Sicherheit" Frankreichs. Sie trage außerdem zur Sicherheit Europas bei.

Nach einer längeren Flaute in den französisch-britischen Beziehungen kündigte Macron ein bilaterales Treffen zur Verteidigung in der ersten Jahreshälfte 2023 an. Macron war am Rande der UNO-Klimakonferenz in Ägypten erstmals mit dem neuen britischen Premierminister Rishi Sunak zusammengetroffen.

Macron bestätigte außerdem das offizielle Ende des französischen Einsatzes Barkhane in Mali für den Kampf gegen islamistische Gruppen in der Sahelzone. Die etwa 3000 französischen Soldaten im Niger, im Tschad und in Burkina Faso sollen laut dem Elysée aber weiterhin dort bleiben, aber diskreter eingesetzt werden. Möglich seien etwa die Ausbildung und Ausrüstung von Soldaten in afrikanischen Partnerstaaten.

Der französische Präsident hielt die Rede auf einem Hubschrauberträger bei Toulon. Anschließend wollte er sich von einem Hubschrauber auf ein Atom-U-Boot abseilen lassen, ähnlich wie er es vor fünf Jahren bereits gemacht hatte. Damals hatten die Bilder von der Aktion viel Spott in den Online-Netzwerken ausgelöst.

N.Tartaglione--PV

Russland schließt Goethe-Institute - Berlin, Paris und Warschau zeigen sich geschlossen

Nach den deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Russland reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Die Präsidentin der Goethe-Institute, Gesche Joost, sprach von einem "Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.

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Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

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