Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden

Pallade Veneta - Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden

POLITIK 09.11.2022

Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Präsident Joe Biden will nach eigenen Worten Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er sich bei der Präsidentschaftwahl 2024 um eine zweite Amtszeit bewirbt. Biden sagte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, er strebe grundsätzlich eine erneute Kandidatur an. Das sei aber "letztlich eine Familien-Entscheidung".

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Er habe "keine Eile", eine Entscheidung zu treffen, sagte der 79-Jährige weiter. Er gehe davon aus, dass er sich nach Gesprächen mit seiner Ehefrau Jill Anfang kommenden Jahres festlegen werde.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte zuletzt immer deutlicher gemacht, dass er eine Rückkehr ins Weiße Haus anstrebt und bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren antreten will. Der Republikaner hat für kommenden Dienstag eine "sehr große Ankündigung" in Aussicht gestellt.

Biden hat wiederholt gesagt, dass er eine Rückkehr des Rechtspopulisten ins Weiße Haus verhindern will. Allerdings kämpft Biden mit schlechten Umfragewerten und ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte.

Zuletzt war er aber wieder im Aufwind: Seine Demokraten schnitten bei den Kongress-Zwischenwahlen am Dienstag besser ab als erwartet und konnten einen Erdrutschsieg der Republikaner verhindern. Die Demokraten verloren zwar voraussichtlich ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, haben aber gute Chancen, ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen. Die Rennen sind so eng, dass US-Sender bis Mittwochnachmittag (Ortszeit) keinen Sieger ausriefen.

A.Rispoli--PV

Russland schließt Goethe-Institute - Berlin, Paris und Warschau zeigen sich geschlossen

Nach den deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Russland reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Die Präsidentin der Goethe-Institute, Gesche Joost, sprach von einem "Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.