Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden

Pallade Veneta - Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden

POLITIK 09.11.2022

Biden will Anfang kommenden Jahres über erneute Kandidatur entscheiden / Foto: Mandel NGAN - AFP

US-Präsident Joe Biden will nach eigenen Worten Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er sich bei der Präsidentschaftwahl 2024 um eine zweite Amtszeit bewirbt. Biden sagte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, er strebe grundsätzlich eine erneute Kandidatur an. Das sei aber "letztlich eine Familien-Entscheidung".

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Er habe "keine Eile", eine Entscheidung zu treffen, sagte der 79-Jährige weiter. Er gehe davon aus, dass er sich nach Gesprächen mit seiner Ehefrau Jill Anfang kommenden Jahres festlegen werde.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte zuletzt immer deutlicher gemacht, dass er eine Rückkehr ins Weiße Haus anstrebt und bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren antreten will. Der Republikaner hat für kommenden Dienstag eine "sehr große Ankündigung" in Aussicht gestellt.

Biden hat wiederholt gesagt, dass er eine Rückkehr des Rechtspopulisten ins Weiße Haus verhindern will. Allerdings kämpft Biden mit schlechten Umfragewerten und ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte.

Zuletzt war er aber wieder im Aufwind: Seine Demokraten schnitten bei den Kongress-Zwischenwahlen am Dienstag besser ab als erwartet und konnten einen Erdrutschsieg der Republikaner verhindern. Die Demokraten verloren zwar voraussichtlich ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, haben aber gute Chancen, ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen. Die Rennen sind so eng, dass US-Sender bis Mittwochnachmittag (Ortszeit) keinen Sieger ausriefen.

A.Rispoli--PV

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab

Nach seiner Ausreise aus Brasilien trotz eines richterlichen Verbots ist der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro in den USA angekommen. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Die US-Regierung hatte dem mit Präsident Donald Trump verbündeten Bolsonaro zuvor die Aufnahme signalisiert.

Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau

Der Kreml hat Vertreter von mehr als 40 afrikanischen Staaten zum dritten Russland-Afrika-Gipfel in Moskau empfangen und eine engere wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Wir sind natürliche Verbündete beim Aufbau einer multipolaren Weltordnung", sagte Kreml-Berater Juri Uschakow am Mittwoch zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Nach russischen Angaben nehmen auch 22 afrikanische Staats- und Regierungschefs an der Konferenz teil. Es ist der dritte Gipfel dieser Art seit 2019.