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Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

POLITIK 15.02.2022

Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Moskau die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und das Verbot der Menschenrechtsorganisation Memorial kritisiert. Bei Nawalny sei seine Haltung "sehr klar", sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin: "Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen ist seine Verurteilung nicht vereinbar."

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Deutschland sehe "mit Sorge", dass in Russland "die Räume für die Zivilgesellschaft schwieriger werden", betonte der Kanzler. Das gelte insbesondere im Hinblick auf solche Partner, "mit denen wir lange und wichtig zusammengearbeitet haben".

Als Beispiel nannte Scholz die Gruppe Memorial - "das ist in Deutschland auf großes Unverständnis gestoßen, dass sie ihre Tätigkeit nicht fortsetzen kann". Die wichtigste Menschenrechtsorganisation Russland war Ende vergangenen Jahres verboten worden.

Gegen den Oppositionellen Nawalny war erst wenige Stunden vor dem Gespräch von Putin und Scholz ein neuer Strafprozess begonnen worden. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, fand die erste Anhörung in dem Betrugsverfahren in einem provisorischen Gerichtssaal in der Strafkolonie in Pokrow statt, in der Nawalny seit rund einem Jahr inhaftiert ist. Bei einer Verurteilung drohen Nawalny zehn zusätzliche Jahre Haft.

A.Saggese--PV

USA greifen Iran an - Trump: "Kraftvolle" Reaktion auf Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran haben die USA Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um eine "sehr starke, sehr kraftvolle" Antwort auf den Hubschrauber-Abschuss, sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit). Er hatte zuvor erklärt, die Vereinigten Staaten müssten "gezwungenermaßen" auf den iranischen Angriff reagieren.

US-Armee meldet neue Angriffe auf Iran als Vergeltung für Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran hat die US-Armee nach eigenen Angaben Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um Angriffe zur "Selbstverteidigung" nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers vom Typ Apache, teilte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstag mit. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, dass sein Land "gezwungenermaßen" auf den Hubschrauber-Abschuss "reagieren" müsse.

Steinmeier beschwört Einheit Europas bei Staatsbankett in den Niederlanden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am ersten Tag seines Besuchs in den Niederlanden bei einem Staatsbankett die Einheit Europas beschworen. Angesichts des Ukraine-Kriegs und einer Entfremdung von den USA müsse Europa "jetzt erst recht zusammenstehen", sagte Steinmeier am Dienstagabend. "Dazu gehört auch, dass wir Europäer militärisch stärker werden müssen - nicht um Krieg zu führen, sondern um ihn zu verhindern", fügte Steinmeier hinzu.

Lehrer-Streik: Tausende blockieren kurz vor WM-Eröffnung Stadion in Mexiko-Stadt

Kurz vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft im Azteken-Stadion in Mexiko-Stadt haben am Dienstag tausende Demonstrierende den Haupt-Zugang zu der Sportstätte blockiert. Die Protestaktion wurde von einer Splittergruppe der Lehrergewerkschaft CNTE organisiert, wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete. Im Azteken-Stadion soll am Donnerstag das Eröffnungsspiel der Männer-WM zwischen Mexiko und Südafrika stattfinden. Staatschefin Claudia Sheinbaum kritisierte den Protest als "Provokation".

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