China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien

Pallade Veneta - China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien

POLITIK 11.11.2022

China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien / Foto: NICOLAS ASFOURI, Nicholas Kamm - AFP

China hat die Teilnahme von Staatschef Xi Jinping am G20-Gipfel in Indonesien bestätigt. Wie das chinesische Außenministerium am Freitag bestätigte, wird Xi von Montag bis Mittwoch kommender Woche an dem Gipfeltreffen auf der indonesischen Insel Bali teilnehmen. Anschließend wird er nach Thailand zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) weiterreisen.

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Das chinesische Außenministerium bestätigte zudem ein geplantes Treffen Xis mit US-Präsident Joe Biden. Wie der Sprecher Zhao Lijian sagte, will Xi auf Bali auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Senegals Präsident Macky Sall und Argentiniens Präsident Alberto Fernández treffen.

Das Weiße Haus hatte das Treffen mit Biden am Rande des G20-Gipfels auf Bali bereits am Donnerstag bestätigt. Biden und Xi wollen demnach über eine Vertiefung von Kommunikationskanälen und einen "verantwortungsvollen Umgang mit Wettbewerb" zwischen beiden Ländern sprechen. Biden hatte bereits am Mittwoch gesagt, er wolle bei einem Treffen mit Xi über die "roten Linien" beider Länder sprechen und mögliche "Konflikte" zwischen den zentralen Interessen beider Länder ausloten.

A.dCosmo--PV

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.