China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien

Pallade Veneta - China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien

POLITIK 11.11.2022

China bestätigt Teilnahme von Staatschef Xi am G20-Gipfel in Indonesien / Foto: NICOLAS ASFOURI, Nicholas Kamm - AFP

China hat die Teilnahme von Staatschef Xi Jinping am G20-Gipfel in Indonesien bestätigt. Wie das chinesische Außenministerium am Freitag bestätigte, wird Xi von Montag bis Mittwoch kommender Woche an dem Gipfeltreffen auf der indonesischen Insel Bali teilnehmen. Anschließend wird er nach Thailand zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) weiterreisen.

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Das chinesische Außenministerium bestätigte zudem ein geplantes Treffen Xis mit US-Präsident Joe Biden. Wie der Sprecher Zhao Lijian sagte, will Xi auf Bali auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Senegals Präsident Macky Sall und Argentiniens Präsident Alberto Fernández treffen.

Das Weiße Haus hatte das Treffen mit Biden am Rande des G20-Gipfels auf Bali bereits am Donnerstag bestätigt. Biden und Xi wollen demnach über eine Vertiefung von Kommunikationskanälen und einen "verantwortungsvollen Umgang mit Wettbewerb" zwischen beiden Ländern sprechen. Biden hatte bereits am Mittwoch gesagt, er wolle bei einem Treffen mit Xi über die "roten Linien" beider Länder sprechen und mögliche "Konflikte" zwischen den zentralen Interessen beider Länder ausloten.

A.dCosmo--PV

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Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

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Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

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Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.