Schneiderhan: Russische Gesellschaft muss Verantwortung für Ukraine-Krieg bewältigen

Pallade Veneta - Schneiderhan: Russische Gesellschaft muss Verantwortung für Ukraine-Krieg bewältigen

POLITIK 13.11.2022

Schneiderhan: Russische Gesellschaft muss Verantwortung für Ukraine-Krieg bewältigen / Foto: Adam BERRY - AFP/Archiv

Der Ukraine-Krieg wird laut dem Präsidenten des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Wolfgang Schneiderhan, über eine lange Zeit hinweg Folgen für die russische Gesellschaft haben. "Man sagt, es sei Putins Krieg", sagte Schneiderhan den RND-Zeitungen vom Wochenende. Das stimme zwar, dennoch seien es auch russische Männer, die in diesem Krieg Verbrechen begingen.

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"Damit ist das Problem der zukünftigen russischen Gesellschaft angesprochen, die mit dieser Verantwortung fertig werden muss", sagte der Bundeswehrgeneral außer Dienst weiter. Die deutsche Geschichte sei "eine Lehrmeisterin, was das bedeutet und wie lange es dauert."

Das Gedenken am Volkstrauertag sei auch immer eine Mahnung an die Lebenden. Der Volksbund bringe junge Menschen auf den Kriegsgräberstätten zusammen. "Dort sehen sie die Folgen von Krieg und Gewalt. Das lässt niemanden unbeeindruckt", sagte Schneiderhan dem RND.

Am Volkstrauertag wird der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung im Bundestag soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag das Totengedenken halten und zuvor in der zentralen Gedenkstätte Neue Wache einen Kranz niederlegen.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nahm am Sonntagmorgen an einer Gedenkveranstaltung auf dem jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee teil und gedachte der im Zweiten Weltkrieg ermordeten Jüdinnen und Juden.

A.Saggese--PV

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

Der sozialistische französische Ex-Präsident François Hollande bereitet sich offenbar auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur vor. "Ende Dezember werde ich meine Entscheidung bekanntgeben", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Landwirtschaftsmesse in Châlons-en-Champagne, wo sich bereits mehrere weitere Präsidentschaftsbewerber gezeigt hatten. Am selben Tag veröffentlichte er ein Buch, das sich mit rund 100 Vorschlägen wie ein Wahlkampfprogramm liest.

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.