Baerbock zum Auftakt einer Woche intensiver deutsch-französischer Aktivität in Paris

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Baerbock zum Auftakt einer Woche intensiver deutsch-französischer Aktivität in Paris

POLITIK 21.11.2022

Baerbock zum Auftakt einer Woche intensiver deutsch-französischer Aktivität in Paris / Foto: Emmanuel DUNAND - AFP

Nach den Missklängen der vergangenen Wochen hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihrem Paris-Besuch am Montag die Stärke der deutsch-französischen Beziehungen betont. Bei ihrem Treffen mit ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna sagte sie, dies gelte ungeachtet unterschiedlicher Positionen, etwa in der Energiepolitik. "Es gibt keine Scherben, die man in diesem Moment zusammenkehren muss", sagte Baerbock.

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Nach ihrer Teilnahme an einer internationalen Konferenz für die Republik Moldau stand am Nachmittag ein Empfang durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Elysée auf dem Programm. "Natürlich gibt es Themen, wo wir zwischen Deutschland und Frankreich, aber auch zwischen allen anderen Ländern, unterschiedliche Positionen haben, bei der Energiepolitik zum Beispiel. In manchen Bereichen, aber nicht in allen Bereichen", erklärte sie.

Ihre französische Kollegin bekräftigte, dass es keiner neuen Offensive bei den deutsch-französischen Beziehungen bedürfe. "Es ist eine grundlegende Arbeit, bei der wir manchmal unsere Positionen anpassen müssen", sagte Colonna.

Zuletzt hatte es nach einer überraschenden Absage des deutsch-französischen Ministerrats im Oktober Spekulationen über eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen gegeben. Macron hatte beim EU-Gipfel in Brüssel vor einer Isolierung Deutschlands innerhalb Europas gewarnt.

Baerbock und Colonna trafen am Morgen mit Schülerinnen und Schülern zusammen, die sich auf einen deutsch-französischen Abschluss vorbereiten. Dabei räumte Colonna ein, dass es beim Deutsch-Unterricht in Frankreich erheblichen Nachholbedarf gebe.

"Es gibt einen echten Rückschritt, und dafür sind wir verantwortlich", sagte sie. Auch Baerbock setzte sich dafür ein, Schüleraustausche wieder zu intensivieren. Treffen im Internet könnten den echten Kontakt nicht ersetzen, sagte sie.

In dieser Woche sind ungewöhnlich viele deutsch-französische Treffen geplant. Am Dienstag wird Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Paris erwartet. Die saarländische Ministerpräsidentin und künftige Kulturbevollmächtigte Anke Rehlinger kommt am Mittwoch nach Paris. Am Freitag wird die französische Premierministerin Elisabeth Borne in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentreffen.

Bei einem der großen Konfliktthemen, der gemeinsamen Entwicklung des Luftkampfsystems FCAS, gibt es inzwischen Fortschritte. Ein Abkommen über den Beginn der nächsten Phase soll noch vor Ende des Jahres unterzeichnet werden.

L.Barone--PV

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