Pallade Veneta - Maaßen kandidiert für Vorsitz der Werteunion

Maaßen kandidiert für Vorsitz der Werteunion


Maaßen kandidiert für Vorsitz der Werteunion
Maaßen kandidiert für Vorsitz der Werteunion / Foto: Michael Kappeler - dpa/AFP/Archiv

Der umstrittene frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will Vorsitzender der rechtskonservativen Werteunion werden. Der 60-Jährige werde sich im Januar auf einer Bundesmitgliederversammlung zur Wahl stellen, teilte der Verein am Freitag mit. Die Werteunion ist eine Gruppierung konservativer Christdemokraten. Sie argumentiert, dass die CDU zu weit nach links gerückt sei und wieder konservativere Positionen vertreten müsse. Sie firmiert als eingetragener Verein und zählt nicht zu den offiziellen Parteigliederungen.

Textgröße ändern:

Maaßen sei der Werteunion "seit Jahren verbunden", erklärte die Sprecherin des Bundesvorstands, Simone Baum. Maaßen sagte den Angaben zufolge im Gespräch mit Mitgliedern der Werteunion, es brauche jetzt dringend eine "Reform der CDU auf der Grundlage von Humanität und Freiheit". Die Werteunion sei für ihn "der von manchen noch nicht erkannte und gelegentlich aus Angst vor wirklichem Profil im Dienst der Bürger geleugnete Kern einer Partei, die sich nicht weiter entkernen" dürfe.

Maaßen forderte "Mut zur Absage an die inhaltliche Aushöhlung und den Verrat" durch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Im Januar soll auf einer Mitgliederversammlung neben dem Vorsitzenden der gesamte Bundesvorstand neu gewählt werden.

Der Bundes-CDU ist die Werteunion wegen ihrer häufigen Kritik am offiziellen Parteikurs ein Dorn im Auge. Maaßen war bislang einer der wenigen prominenten Christdemokraten, die sich öffentlich zu ihrer Mitgliedschaft in der Werteunion bekannten.

Maaßen hatte im vergangenen Jahr seine Mitgliedschaft in dem Verein vorübergehend ruhen lassen, nachdem der AfD-nahe Unternehmer Max Otte als Nachfolger von Alexander Mitsch zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt worden war. Otte war dann Anfang diesen Jahres von der AfD als Präsidentschaftskandidat nominiert worden und im Februar gegen Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier angetreten. Die CDU schloss Otte inzwischen aus der Partei aus, auch in der Werteunion spielt er keine Rolle mehr.

P.Colombo--PV

Empfohlen

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat ihre Partei zu einer raschen Entscheidung für eine Bundespräsidentschaftskandidatin gedrängt. Die Frage müsse spätestens bei der Sitzung des CDU-Präsidiums am übernächsten Montag geklärt werden: "Der 9. November, das wird der Tag der Entscheidung", sagte sie am Mittwoch zu RTL und "Stern". Für sie sei zudem "ganz klar: Es sollte eine Frau werden". Die laufende Debatte zeige, dass es mehrere Frauen in CDU und CSU gebe, die dafür geeignet seien.

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab

Nach seiner Ausreise aus Brasilien trotz eines richterlichen Verbots ist der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro in den USA angekommen. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Die US-Regierung hatte dem mit Präsident Donald Trump verbündeten Bolsonaro zuvor die Aufnahme signalisiert.

Textgröße ändern: