Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch

Pallade Veneta - Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch

TECHNIK 05.12.2022

Agora Verkehrswende sieht bisherige Bilanz der Ampelkoalition kritisch / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Die Denkfabrik Agora Verkehrswende sieht die Bilanz der Ampelkoalition bisher kritisch. "Für den Klimaschutz im Verkehr waren die ersten zwölf Monate Ampelregierung ein verlorenes Jahr", erklärte Agora-Direktor Christian Hochfeld am Montag. Tatsächlich sei das Ziel einer Halbierung der Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bis 2030 im Vergleich zu 1990 weiter in die Ferne gerückt.

Textgröße ändern:

Im Koalitionsvertrag habe die Regierung unter anderem einen schnellen Ausbau der Elektromobilität, mehr Geld für die Schiene und den öffentlichen Nahverkehr und eine Reform des Straßenverkehrsrechts angekündigt, erklärte der Thinktank. Konkrete Maßnahmen fehlten jedoch bislang größtenteils.

Um tatsächlich etwas zu ändern, müsse etwa "das strukturelle Ungleichgewicht durch überholte Subventionen und Privilegien für den Autoverkehr" angegangen werden. Die Klimaschützer empfehlen etwa grundlegende Reformen von Kfz-Steuer, Dienstwagenbesteuerung und Kraftstoffsteuer sowie ein Mobilitätsgeld statt der Entfernungspauschale. Auch brauche es "eine verursachergerechte Straßennutzungsgebühr", also eine Pkw-Maut zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur.

Bei den Einsparzielen für Treibhausgasemissionen besteht nach Angaben der Bundesregierung bislang noch in einigen Sektoren eine Lücke. Im Verkehrsbereich ist diese jedoch besonders groß. Agora Verkehrswende beklagte nun, dass die Regierung "entgegen den Anforderungen des Klimaschutzgesetzes" bisher keinen Plan vorgelegt habe, wie diese Klimaschutzlücke im Verkehrssektor geschlossen werden soll.

C.Conti--PV

Deutschland und Südkorea bauen politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus

Deutschland und Südkorea bauen ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus. Die Beziehungen beider Länder würden "auf die Ebene einer vertieften strategischen Partnerschaft" gehoben, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Seoul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung. In einer "Zeit der globalen Umbrüche" sei es "nur folgerichtig, dass wir jetzt unsere Partnerschaft vertiefen", fügte Merz hinzu.

VW will mehr in China gebaute Autos exportieren

Angesichts schwacher Verkaufszahlen auf dem chinesischen Markt will Volkswagen künftig mehr Autos made in China exportieren. Bis 2030 sollen es mindestens 300.000 Fahrzeuge pro Jahr sein, erklärte China-Chef Ralf Brandstätter am Mittwoch im VW-Entwicklungszentrum in Hefei in der östlichen Provinz Anhui. Die Autos sollen in asiatische Länder exportiert werden und erstmals auch nach Südamerika - nach Europa aber laut Brandstätter vorerst nicht.

"Elon Musk ist ein Genie": Putin äußert sich lobend über US-Tech-Milliardär

Inmitten von Unstimmigkeiten zwischen den USA und der Ukraine über deren Zugang zum Satellitensystem Starlink hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin lobend über den Tech-Milliardär Elon Musk geäußert. "Elon Musk ist ein Genie, wirklich ein Genie", sagte Putin am Mittwoch bei einem Rundgang durch eine Ausstellung am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Moskau über den Unternehmer. Dabei bezog er sich auf tausende Satelliten, die der Chef des Raumfahrtkonzerns SpaceX ins All befördert habe.

Südkoreas Chip-Hersteller SK Hynix verbucht erneuten Umsatz- und Gewinnrekord

Der südkoreanische Chip-Hersteller SK Hynix hat im dritten Quartal erneut einen Umsatz- und Gewinnrekord verbucht. Der operationelle Gewinn stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 632 Prozent auf gut 83,3 Billionen Won (gut 56 Milliarden Euro), der Umsatz überstieg erstmals die Marke von 100 Billionen Won auf 104,6 Billionen, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Ein Ende des Höhenflugs ist nach Einschätzung von Experten noch nicht in Sicht.