Stadt München untersagt Klima-Kleber-Proteste bis 8. Januar

Pallade Veneta - Stadt München untersagt Klima-Kleber-Proteste bis 8. Januar

TECHNIK 09.12.2022

Stadt München untersagt Klima-Kleber-Proteste bis 8. Januar / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die bayerische Landeshauptstadt München verbietet für vier Wochen alle Proteste von von Klima-Klebern auf wichtigen Straßen in ihrem Stadtgebiet. Das Verbot werde per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr verhängt und gelte vom 10. Dezember bis zum 8. Januar, erklärte das Presse- und Informationsamt der Stadt am Freitag. Es gelte für sämtliche Versammlungen, "bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist".

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Das Verbot erstreckt sich demnach auf alle Straßen, die für Rettungseinsätze und sogenannte Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch sind, sowie auf Autobahnen, inklusive den dortigen Schilderbrücken.

Verboten ist dort sowohl das Veranstalten als auch die Teilnahme an solchen Protestaktionen. Das Verbot diene dazu, "die Freihaltung der Hauptrouten der Einsatz- und Rettungsfahrzeuge im Stadtgebiet jederzeit zu gewährleisten und möglichen Schaden für Leib und Leben abzuwenden", erklärte die Stadt.

R.Zarlengo--PV

Deutschland und Südkorea bauen politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus

Deutschland und Südkorea bauen ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus. Die Beziehungen beider Länder würden "auf die Ebene einer vertieften strategischen Partnerschaft" gehoben, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Seoul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung. In einer "Zeit der globalen Umbrüche" sei es "nur folgerichtig, dass wir jetzt unsere Partnerschaft vertiefen", fügte Merz hinzu.

VW will mehr in China gebaute Autos exportieren

Angesichts schwacher Verkaufszahlen auf dem chinesischen Markt will Volkswagen künftig mehr Autos made in China exportieren. Bis 2030 sollen es mindestens 300.000 Fahrzeuge pro Jahr sein, erklärte China-Chef Ralf Brandstätter am Mittwoch im VW-Entwicklungszentrum in Hefei in der östlichen Provinz Anhui. Die Autos sollen in asiatische Länder exportiert werden und erstmals auch nach Südamerika - nach Europa aber laut Brandstätter vorerst nicht.

"Elon Musk ist ein Genie": Putin äußert sich lobend über US-Tech-Milliardär

Inmitten von Unstimmigkeiten zwischen den USA und der Ukraine über deren Zugang zum Satellitensystem Starlink hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin lobend über den Tech-Milliardär Elon Musk geäußert. "Elon Musk ist ein Genie, wirklich ein Genie", sagte Putin am Mittwoch bei einem Rundgang durch eine Ausstellung am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Moskau über den Unternehmer. Dabei bezog er sich auf tausende Satelliten, die der Chef des Raumfahrtkonzerns SpaceX ins All befördert habe.

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