Nouripour verteidigt Räumung von Lützerath für Braunkohleabbau

Pallade Veneta - Nouripour verteidigt Räumung von Lützerath für Braunkohleabbau

TECHNIK 10.01.2023

Nouripour verteidigt Räumung von Lützerath für Braunkohleabbau / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Grünen-Ko-Chef Omid Nouripour hat die bevorstehende Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier verteidigt. Der Streit sei "ausgeurteilt durch alle Instanzen" und der Energiekonzern RWE habe einen Rechtsanspruch auf das Abbaggern der unter Lützerath liegenden Kohle, sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies sei Teil eines Kompromisses, der andererseits fünf andere Dörfer im Braunkohlerevier vor der Räumung bewahrt und den Kohleausstieg in Westdeutschland "um acht Jahre vorgezogen" habe.

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"Hätten wir den Kompromiss nicht gemacht, dann wäre das alles nicht passiert", betonte Nouripour. Insofern sei dies "ein guter Kompromiss, den ich wirklich auch gut tragen kann" und "ein signifikanter Schritt nach vorne beim Thema Klimaschutz".

Lützerath soll der Erweiterung eines großen Tagebaus weichen. Klima-Aktivisten verschanzen sich seit längerem in dem Dorf bei Aachen. Zahlreiche zusätzliche Protestierende kamen in den vergangenen Tagen in den Ort, um seine Räumung für den Kohleabbau zu verhindern. Nach Angaben der Polizei soll die Räumung von Lützerath frühestens ab Mittwoch beginnen.

Der Protest überschattet die zweitägige Vorstandsklausur der Grünen in Berlin. Dabei hatte die Parteiführung am Montag angekündigt, das Jahr 2023 zum "Jahr des Klimaschutzes" zu machen.

Nouripour mahnte im ZDF auch die Koalitionspartner im Bund - SPD und FDP -, mehr für den Klimaschutz zu tun. So gebe es im Verkehrssektor, für den Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP zuständig ist, "den meisten Nachholholbedarf" beim Thema Klimaschutz.

Mit Blick auf den für Dienstagnachmittag geplanten Mobilitätsgipfel im Kanzleramt betonte der Grünen-Chef die Forderung seiner Partei, marode Verkehrsinfrastruktur zu sanieren, statt neue Straßen zu bauen. "Das Renovieren, das Sanieren, das Modernisieren, das ist doch das Gebot der Stunde", sagte Nouripour. Im übrigen gelte "höchste Priorität für die Schiene", da passiere zu wenig.

B.Cretella--PV

Digitalminister Wildberger bestätigt Hackerangriff auf Abgeordnete und Regierungsmitglieder

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat einen Hackerangriff auf Geräte von Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitgliedern bestätigt. Wildberger sagte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", es handle sich um "eine Meldung von Apple, dass bestimmte Geräte gegebenenfalls kompromittiert wurden mit sogenannter Spyware". Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe schnell reagiert und alle Betroffenen schriftlich informiert. Konkretere Details nannte der Minister nicht.

Deutschland und Südkorea bauen politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus

Deutschland und Südkorea bauen ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus. Die Beziehungen beider Länder würden "auf die Ebene einer vertieften strategischen Partnerschaft" gehoben, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Seoul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung. In einer "Zeit der globalen Umbrüche" sei es "nur folgerichtig, dass wir jetzt unsere Partnerschaft vertiefen", fügte Merz hinzu.

VW will mehr in China gebaute Autos exportieren

Angesichts schwacher Verkaufszahlen auf dem chinesischen Markt will Volkswagen künftig mehr Autos made in China exportieren. Bis 2030 sollen es mindestens 300.000 Fahrzeuge pro Jahr sein, erklärte China-Chef Ralf Brandstätter am Mittwoch im VW-Entwicklungszentrum in Hefei in der östlichen Provinz Anhui. Die Autos sollen in asiatische Länder exportiert werden und erstmals auch nach Südamerika - nach Europa aber laut Brandstätter vorerst nicht.

"Elon Musk ist ein Genie": Putin äußert sich lobend über US-Tech-Milliardär

Inmitten von Unstimmigkeiten zwischen den USA und der Ukraine über deren Zugang zum Satellitensystem Starlink hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin lobend über den Tech-Milliardär Elon Musk geäußert. "Elon Musk ist ein Genie, wirklich ein Genie", sagte Putin am Mittwoch bei einem Rundgang durch eine Ausstellung am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Moskau über den Unternehmer. Dabei bezog er sich auf tausende Satelliten, die der Chef des Raumfahrtkonzerns SpaceX ins All befördert habe.