Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus

Pallade Veneta - Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus

TECHNIK 07.11.2024

Bundestag berät über Resolution gegen Antisemitismus / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.

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Ebenfalls von SPD, Grünen, FDP und Union gemeinsam stammt ein zur Abstimmung stehender Antrag, der eine bessere Aufarbeitung der sogenannten Euthanasie und von Zwangssterilisationen in der NS-Zeit fordert (12.05 Uhr). Weiteres Thema ist das Ergebnis der US-Wahlen am Mittwoch; dazu gibt es eine Aktuelle Stunde auf Verlangen der Gruppe BSW (15.10 Uhr).

A.Graziadei--PV

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Die Abhängigkeit von US-Unternehmen bei der Künstlichen Intelligenz (KI) bedroht nach Ansicht von Ifo-Präsident Clemens Fuest Europas Wirtschaft "existenziell". "Die Anordnung der US-Regierung, ausländischen Staatsangehörigen den Zugang zu den neuesten Modellen von Anthropic zu verwehren, zeigt erneut die Verwundbarkeit Europas", erklärte Fuest am Freitag. "Kritische" Sektoren wie Forschung, Industrie und Verteidigung seien betroffen, "die Folgen solcher Abschaltungen können dramatisch sein".

OpenAI-Chef appelliert an G7: Verantwortung für KI nicht den Tech-Firmen überlassen

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Ein kooperativer US-Präsident, eine neue Dynamik mit Blick auf die Ukraine und gemeinsame Beschlüsse zu schwierigen Themen wie der Rohstoffabhängigkeit von China: Der G7-Gipfel im französischen Evian wurde am letzten Tag von den Gipfelteilnehmern einhellig als Erfolg gewertet. Auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) zog am Mittwoch eine durchweg "positive Bilanz", US-Präsident Donald Trump wertete seine Reise als "großen Erfolg".

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