Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - Klimaaktivisten fordern von Scholz Stellungnahme zu Vorwurf des Nazi-Vergleichs

Klimaaktivisten fordern von Scholz Stellungnahme zu Vorwurf des Nazi-Vergleichs

TECHNIK 31.05.2022
Klimaaktivisten fordern von Scholz Stellungnahme zu Vorwurf des Nazi-Vergleichs
Klimaaktivisten fordern von Scholz Stellungnahme zu Vorwurf des Nazi-Vergleichs / Foto: JOHN THYS - AFP

Klimaaktivistinnen und -aktivisten haben nach der Reaktion von Olaf Scholz (SPD) auf die Störung seines Auftritts beim Katholikentag eine Stellungnahme des Kanzlers gefordert. Ihm müsse bewusst gewesen sei, dass seine Äußerungen "als ein offener Vergleich mit den faschistischen Störungen aus dem NS-Regime verstanden wird", heißt es in der von Fridays for Future und anderen Aktivistinnen und Aktivisten gestarteten Petition, die bis Dienstagmittag bereits von fast 48.000 Menschen unterschrieben wurde.

Textgröße ändern:

"Wir sind entsetzt", heißt es in dem Aufruf zu der Petition. "Und wir fordern Sie zu einer Stellungnahme auf."

Scholz war am Freitag zu Gast beim Katholikentag in Stuttgart, als während einer Podiumsdiskussion sein Redebeitrag von einem Aktivisten gestört wurde. Der sichtlich verärgerte Kanzler sagte daraufhin: "Diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt und Gott sei Dank."

Dazu gehöre auch "ein sehr schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall sich immer inszeniert", sagte Scholz weiter. Das sei "keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren".

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer von Fridays for Future schrieb daraufhin auf Twitter: "Scholz vergleicht Klimaaktivist:innen mit Nazis." Sie fügte hinzu: "Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft". Das sei ein "Skandal".

Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann äußerte sich am Montag zu dem Thema. "Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde sie jetzt hier nicht interpretieren", sagte sie. "Der Kanzler hat sich klar ausgedrückt." Hoffmann fügte hinzu: "Ich kann aber sagen, dass ein solcher Vergleich natürlich vollkommen absurd ist." Der Kanzler sei jederzeit bereit, sich inhaltlich auseinanderzusetzen. "Vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen" seien aber kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion".

In ihrem Aufruf zur Unterzeichnung der Petition schreiben die Klimaaktivistinnen und -aktivisten an die Adresse von Scholz: "Sie haben in einer öffentlichen Aussage Klimaaktivismus mit einer totalitären Ideologie verglichen." Das habe er in einer Zeit getan, "in der einerseits Rechtspopulismus erstarkt und auf der anderen Seite die Klimakrise ungebremst eskaliert und Deutschland die eigenen Klimaziele nicht einhält". Als Bundeskanzler sei sich Scholz der Wirkung seiner Äußerungen "völlig bewusst".

Eine solche Gleichsetzung sei "nicht zu rechtfertigen",heißt es in dem Aufruf. "Wir fordern eine Klarstellung." Während die Ampel-Regierung die Pariser Klimaziele "weit verfehlt", stelle der Kanzler Aktivistinnen und Aktivisten "als das Problem dar".

O.Mucciarone--PV

Empfohlen

Frühere Dombaumeisterin kritisiert geplantes Eintrittsgeld für Kölner Dom

Die ehemalige Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner hat das geplante Eintrittsgeld für den Kölner Dom kritisiert. Solch ein Eintrittsgeld schrecke sicherlich Besucher ab, sagte Schock-Werner am Montag im Deutschlandfunk. Außerdem drohe es, den Charakter des Doms zu verändern. "In dem Moment, wo ich Geld erhebe, ist es mehr wie ein Museum", sagte Schock-Werner. Sie fände es "ganz schwierig", wenn der Dom nur noch von wohlhabenden Menschen besucht werden könne.

Ondas schließt die Übernahme von Rotron Aerospace Ltd. ab und erweitert damit seine Langstrecken-Antriebstechnologien für fortschrittliche unbemannte Systeme im Verteidigungsbereich

Das britische Unternehmen Rotron Aerospace stärkt die System-of-Systems-Architektur von Ondas mit unbemannten Flugzeugplattformen, Flugzeugtriebwerkstechnologien und autonomen Einsatzfähigkeiten mit langer AusdauerErweitert die strategische Präsenz von Ondas innerhalb der Ökosysteme des Vereinigten Königreichs und der NATO und ermöglicht durch tief verwurzelte Beziehungen zum britischen Verteidigungsministerium einen beschleunigten Zugang zu wichtigen ProgrammenSchafft eine industrielle Basis im Vereinigten Königreich für fortschrittliche unbemannte Systeme zur Unterstützung von NATO-Programmen und Initiativen zur Lokalisierung der Verteidigung der Alliierten

Steinmeier und Merz würdigen verstorbenen Philosophen Habermas

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) haben den verstorbenen Philosophen Jürgen Habermas gewürdigt. "Mit Jürgen Habermas verlieren wir einen großen Aufklärer, der die Widersprüche der Moderne durchmessen hat", schrieb Steinmeier am Samstag in einem Kondolenzschreiben an die Tochter und den Sohn des Verstorbenen. "Er hat uns das Ethos des demokratischen Diskurses gelehrt und die Emanzipation des Menschen als unaufgebbares Ziel begründet."

Philosoph Jürgen Habermas mit 96 Jahren gestorben

Der Philosoph Jürgen Habermas ist tot. Der weltbekannte Intellektuelle starb am Samstag im Alter von 96 Jahren in Starnberg, wie eine Sprecherin des Suhrkamp-Verlags der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie berief sich auf Angaben von Habermas' Familie. Habermas galt als wichtigster deutscher Philosoph der Gegenwart und genoss internationale Anerkennung.

Textgröße ändern: