Bayerns Wirtschaftsminister für Ausnahmen bei Abstandsregeln für Windräder

Pallade Veneta - Bayerns Wirtschaftsminister für Ausnahmen bei Abstandsregeln für Windräder

TECHNIK 19.01.2022

Bayerns Wirtschaftsminister für Ausnahmen bei Abstandsregeln für Windräder

Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Bayern hat Landeswirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) die umstrittene Abstandsregel für Windräder im Freistaat infrage gestellt. Dabei geht es um die sogenannte 10-H-Regelung, die besagt, dass Windkraftanlagen mindestens den zehnfachen Abstand der Höhe einer Wohnbehausung haben müssen. "Es muss nicht immer 10-H sein, häufig reichen auch 1200 bis 1500 Meter Abstand", sagte Aiwanger dem "Handelsblatt".

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Aiwanger plädierte für Ausnahmen: "Es gibt dafür diverse Möglichkeiten, mit der auch die Bevölkerung gut leben kann." Wo die Kommunen und regionale Planungsverbände schon Windvorranggebiete ausgewiesen hätten oder schon Windräder stünden, könne von 10-H abgewichen werden. Dann stünden "sehr schnell" große Gebiete für die Windkraft zur Verfügung.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Regelung zuletzt noch verteidigt. Habecks Plan, zwei Prozent der Flächen für Windkraft zur Verfügung zu stellen, sorgt allerdings auch bei Aiwanger für Unmut. "Eine starre Vorgabe von zwei Prozent nur bezogen auf die Windenergie ist willkürlich und fachlich falsch", sagte er der Zeitung. Aiwanger kritisierte zudem den seiner Meinung nach zu wenig marktorientierten Ansatz bei Habecks Klimaschutz-Programm: "Planwirtschaft wird uns nicht zur Klimaneutralität führen."

Habeck besucht am Mittwoch und Donnerstag Bayern. Am Donnerstag ist unter anderem ein Gespräch mit Söder geplant.

A.Graziadei--PV

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Erkrankungen im Nachgang von Infektionen sollen besser erforscht werden. Dies ist das Ziel der Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen, die Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Freitag gemeinsam mit Institutionen der Gesundheitsforschung startete. Dabei geht es auch, aber bei weitem nicht nur um längerfristige Folgen von Corona-Erkrankungen.

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Der niederländische Technologiekonzern ASML - zentraler Lieferant für die globale Chipindustrie - hat seinen Gewinn angesichts des Booms bei Künstlicher Intelligenz (KI) kräftig gesteigert. Wie ASML am Mittwoch mitteilte, verbuchte das Unternehmen für das vergangene Jahr einen Gewinn von 9,6 Milliarden Euro, nach 7,6 Milliarden Euro im Vorjahr. Zugleich kündigte der Konzern an, rund 1700 Stellen streichen zu wollen.

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