Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor

Pallade Veneta - Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor

UMWELT 29.03.2023

Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. "Wie können Sie das verantworten?", fragte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung am Mittwoch in der Regierungsbefragung mit Blick auf den Beschluss der Koalition, künftig auf verbindliche Jahres- und Sektorenziele bei den Emissionen zu verzichten. Scholz wies die Vorwürfe zurück und versicherte, die Regierung tue alles, um die Klimaziele zu erreichen.

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Es gehe vielmehr darum, das Klimaschutzgesetz für die Zukunftsperspektive der Klimaneutralität 2045 "weiterzuentwickeln", sagte Scholz. Auch sei es nicht so, dass es keine Jahresziele mehr geben solle, vielmehr werde weiterhin "jedes Jahr geguckt", ob die Klimaziele für 2030 erreicht werden könnten. Künftig solle alle zwei Jahre geprüft werden, ob Abweichungen so groß seien, "dass wir nachsteuern müssen".

Zu den Plänen der Regierung für einen Umstieg auf umweltfreundlichere Heizungen sagte Scholz: "Das wird eine unbürokratische, einfache Regelung sein, die viele unterschiedliche Sachverhalte berücksichtigt, aber gleichzeitig im Blick hat: 2045 will unser Land CO2-neutral sein." Zugleich würden die "Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen" und Förderprogramme für den Einbau neuer Heizungen vorbereitet.

Dabei geht es um die ab 2024 vorgesehene Verpflichtung, wonach neu eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollen. Alternativ soll unter anderem auch eine Perspektive auf den Betrieb mit Wasserstoff anerkannt werden.

A.Saggese--PV

Abholzung im Amazonas auf niedrigstem Stand seit einem Jahrzehnt

Die Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet ist auf den niedrigsten Stand seit einem Jahrzehnt gesunken. In der Periode von August 2025 bis Juli 2026 seien 2874 Quadratkilometer Wald zerstört worden, teilten die Behörden am Freitag unter Berufung auf Satellitendaten mit. Dies seien 37 Prozent weniger als in den zwölf Monaten davor - und der niedrigste Stand seit der genauen Erfassung der Abholzung im Jahr 2016.

42,2 Grad: Allzeit-Hitzerekord in der Slowakei nach nur einem Tag gebrochen

In der Slowakei ist zum zweiten Mal binnen zwei Tagen ein neuer Allzeit-Hitzerekord aufgestellt worden. In der unweit der Grenze zu Ungarn gelegenen südslowakischen Ortschaft Dolne Plachtince stieg das Thermometer am Donnerstag auf 42,2 Grad, wie der nationale Wetterdienst erklärte. Das war die höchste Temperatur seit Beginn der Aufzeichnungen in dem Land.

RWE gibt Offshore-Windparkprojekte in den USA auf

Der deutsche Energiekonzern RWE gibt seine Pläne für Offshore-Windkraftprojekte in den USA auf. Das Unternehmen habe einen Vergleich mit dem US-Innenministerium geschlossen, "um Ansprüche gegen die US-Regierung beizulegen und ihre Offshore-Wind-Pachten vor den Küsten von New York, Kalifornien und Louisiana zurückzugeben", erklärte der Konzern mit Sitz in Essen am Donnerstag. Für diese Projekte sei "in den USA auf absehbare Zeit keine Genehmigungsfähigkeit gegeben".

Kritik von Naturschützern: Kreuzfahrtbranche weiter auf "fossilem Kurs"

Kreuzfahrten sind bei vielen Bundesbürgern beliebt - doch mit Blick auf die Umweltfolgen bleibt die Branche nach Angaben des Naturschutzbunds Nabu weiter deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück. Zwar investierten die Unternehmen zunehmend in Landstromanschlüsse, die die Schiffe während der Liegezeit im Hafen mit Strom versorgen, anstatt die Motoren laufen lassen zu müssen. Dennoch bleibe die Kreuzfahrtbranche "auf fossilem Kurs", kritisierte der Nabu am Donnerstag.