Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

Pallade Veneta - Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

UMWELT 09.11.2023

Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes / Foto: Jade GAO - AFP/Archiv

Die Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Autobauer Mercedes hat auch in zweiter Instanz keinen Erfolg gehabt. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Berufung der DUH gegen ein Urteil vom September 2022 am Donnerstag als "offensichtlich unbegründet" ab. Die Kläger wollten mit der Klage erreichen, dass der Autokonzern ab November 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft.

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Die DUH wirft dem Mercedes-Konzern vor, dass er allein durch die 2021 verkauften Autos für weltweit 65,5 Millionen Tonnen CO2 verantwortlich ist. Das sei mehr als Länder wie Finnland, Norwegen oder Portugal ausstoßen. Neufahrzeuge von Mercedes hätten europaweit die höchsten CO2-Emissionen unter allen Herstellern.

Das Landgericht Stuttgart hatte im vergangenen Jahr aber entschieden, dass den Klägern kein Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Verbrennungsmotoren zusteht. Auch das Oberlandesgericht urteilte nun, dass das Inverkehrbringen von Verbrennern nicht zu einem "rechtswidrigen Zustand" führe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Bundesgerichtshof angefochten werden.

A.Tucciarone--PV

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Die Schnecke ist klein, der Erfolg für den Artenschutz jedoch riesig: Wissenschaftler haben die einstmals vom Aussterben bedrohte Bermuda-Landschnecke nach eigenen Angaben erfolgreich wieder auf der Insel im Nordatlantik angesiedelt. Die Schneckenart "wurde offiziell vom Aussterben gerettet", erklärten die Experten des Zoos im nordenglischen Chester am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Dem Fachmagazin Oryx zufolge leben auf Bermuda mittlerweile wieder sechs Kolonien der Schneckenart.

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Die bereits seit Langem in der Kritik stehende Anbindehaltung von Rindern soll in Niedersachsen künftig verboten werden. "Das Leid der Rinder, die in Anbindehaltung gehalten werden, muss endlich beendet werden", erklärte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) am Donnerstag. Tierschützer begrüßten, dass Niedersachsen als erstes Bundesland vollständig aus der Anbindehaltung von Rindern aussteige.

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Nach Handelsverträgen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten und Indien hofft die EU auf den baldigen Abschluss eines weiteren Abkommens mit Australien. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Agrarkommissar Christophe Hansen empfangen nach Kommissionsangaben am kommenden Donnerstag ein australisches Verhandlungsteam in Brüssel. Der Abschluss könnte in den Wochen danach folgen.

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