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Grünen-Spitze setzt Klausur fort - Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter

UMWELT 09.01.2024

Grünen-Spitze setzt Klausur fort - Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Der Grünen-Bundesvorstand hat seine zweitägige Klausurtagung in Berlin am Dienstag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stehen vor allem arbeitsmarktpolitische Fragen sowie der Natur- und Klimaschutz. An den Beratungen sollten als Gäste unter anderem die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner, Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles, Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger teilnehmen.

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Am Montag hatte die Parteispitze in internen Beratungen vor allem Weichen für die kommenden Monate mit Blick auf die Europawahl im Juni gestellt. Ebenso ging es um die 2024 anstehenden Kommunalwahlen sowie die Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Grünen-Chefin Ricarda Lang äußerte sich am Morgen im ZDF erneut zurückhaltend mit Blick auf Lieferungen von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien. Im "Morgenmagazin" verwies sie auf die "grundsätzliche Position" der Grünen, "dass wir die Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien falsch fänden". Allerdings müsse geschaut werden, welche Entscheidung jeweils konkret anstehe.

Lang reagierte auf die Aussagen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), wonach die Bundesregierung von ihrem Nein zu solchen Lieferungen abrücken will. In diesem Sinne äußerte sich danach auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Bei den Grünen stößt der Kurswechsel hingegen auf Kritik.

Großbritannien will schon seit längerem Eurofighter-Jets an Saudi-Arabien liefern, braucht dafür aber die Zustimmung der Bundesregierung, weil der Eurofighter in gemeinsamer Produktion gebaut wird. "Das ist eine schwierige Abwägungsentscheidung, wie man damit umgeht", sagte dazu Lang.

Ähnlich wie Baerbock wies auch die Grünen-Chefin darauf hin, dass sich "die Rolle von Saudi-Arabien, insbesondere bei der Unterstützung von Israel, sehr verändert hat". Lang kündigte an, die Grünen würden über die Frage der Lieferungen "weiter miteinander diskutieren, immer mit Blick auf die aktuelle Situation.

N.Tartaglione--PV

TotalEnergies beendet Windpark-Projekte vor US-Ostküste

Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat sich mit der US-Regierung auf ein Aus für seine Windparkprojekte vor der Ostküste der Vereinigten Staaten geeinigt. TotalEnergies-Chef Patrick Pouyanné unterzeichnete dazu am Montag am Rande einer Energiekonferenz in Houston im Bundesstaat Texas eine Vereinbarung mit US-Innenminister Doug Burgum. Die geplanten Investitionen in zwei Offshore-Windparks von 928 Millionen Dollar (gut 800 Millionen Euro) sollen demnach in Erdgasprojekte umgeleitet werden.

Rekord-Hitzewelle im Westen der USA zieht in Richtung Osten weiter

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Deutschlands Gletscher schmelzen in Rekordtempo - Verschwinden absehbar

Deutschlands Gletscher schmelzen im Rekordtempo. Seit dem Jahr 2023 büßten die Eisflächen in den bayerischen Alpen mehr als ein Viertel ihrer Fläche ein, wie die Hochschule München und die Bayerische Akademie der Wissenschaften am Donnerstag unter Verweis auf neue Messungen vom Herbst mitteilten. Insgesamt verloren die Gletscher in nur zwei Jahren rund eine Million Kubikmeter Eis.

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