Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens

Pallade Veneta - Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens

UMWELT 18.03.2024

Einsatz von Schlagstock bei Räumung von Dannenröder Forst in Hessen rechtens / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Die Nutzung eines Schlagstocks bei der Räumung des Dannenröder Forsts in Mittelhessen für den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 im Jahr 2020 ist rechtens gewesen. Eine geplante friedliche Besetzung einer Forstmaschine sei für den Polizisten nicht ersichtlich gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Gießen am Montag mit. Es wies die Klage eines Aktivisten gegen das Land ab. (Az.: 4 K 4501/20.GI)

Textgröße ändern:

Der Kläger war bei der Räumung in einer Gruppe von acht bis zehn vermummten Menschen auf eine von Polizisten gesicherte Forstmaschine zugestürmt. Es kam zum Einsatz eines Schlagstocks, der Kläger wurde dabei verletzt.

Beide Seiten stritten vor Gericht darüber, ob der Schlagstock in Höhe des linken Oberarms oder gegen den Kopf geschlagen worden war. Der Aktivist habe ausgesagt, dass die Gruppe die Maschine friedlich habe besetzen wollen.

Dieser Ansicht folgte das Gericht nicht. Durch das Zustürmen auf die Maschine hätten Körperverletzungen des Maschinenführers, der Polizisten und Sachbeschädigungen gedroht, entschieden die Richter.

Der Aktivist sei mehrfach gewarnt worden. Nur weil er die Androhung des Einsatzes des Schlagstocks nicht mitbekommen habe, heiße das nicht, dass es die Warnungen nie gegeben habe.

Der Polizist habe in Richtung Oberarm geschlagen. Einen gezielten Schlag in Richtung Kopf habe selbst der Kläger nicht angeführt. Die Berufung ist beim hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel möglich.

D.Bruno--PV

TotalEnergies beendet Windpark-Projekte vor US-Ostküste

Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat sich mit der US-Regierung auf ein Aus für seine Windparkprojekte vor der Ostküste der Vereinigten Staaten geeinigt. TotalEnergies-Chef Patrick Pouyanné unterzeichnete dazu am Montag am Rande einer Energiekonferenz in Houston im Bundesstaat Texas eine Vereinbarung mit US-Innenminister Doug Burgum. Die geplanten Investitionen in zwei Offshore-Windparks von 928 Millionen Dollar (gut 800 Millionen Euro) sollen demnach in Erdgasprojekte umgeleitet werden.

Rekord-Hitzewelle im Westen der USA zieht in Richtung Osten weiter

Hochsommertemperaturen mitten im März: Die historisch frühe Hitzewelle im Westen der USA ist weiter in Richtung Osten gezogen. Dutzende Bundesstaaten von Kalifornien bis zum zentraler gelegenen Colorado verzeichneten am Samstag laut dem Nationalen Wetterdienst NWS nie dagewesene Rekordwerte für den Monat März. Bis zu 35 Grad Celsius wurden laut Wetterexperten zudem in Missouri, Nebraska und Kansas verzeichnet - Bundesstaaten im Mittleren Westen, in denen wenige Tage zuvor teils noch Minusgrade herrschten. Für einige Regionen gab der Wetterdienst eine Hitzewarnung aus.

Rekord-Hitzewelle zieht vom Westen der USA weiter in Richtung Osten

Extremtemperaturen binnen weniger Tage: Die historisch frühe Hitzewelle im Westen der USA ist weiter in Richtung Osten gezogen. Dutzende Bundesstaaten von Kalifornien bis zum zentraler gelegenen Colorado verzeichneten am Samstag laut Nationalem Wetterdienstes NWS Rekordwerte für den Monat März. Bis zu 35 Grad Celsius wurden laut Wetterexperten zudem in Missouri, Nebraska und Kansas verzeichnet - Bundesstaaten im Mittleren Westen, in denen wenige Tage zuvor teils noch Minusgrade herrschten.

Deutschlands Gletscher schmelzen in Rekordtempo - Verschwinden absehbar

Deutschlands Gletscher schmelzen im Rekordtempo. Seit dem Jahr 2023 büßten die Eisflächen in den bayerischen Alpen mehr als ein Viertel ihrer Fläche ein, wie die Hochschule München und die Bayerische Akademie der Wissenschaften am Donnerstag unter Verweis auf neue Messungen vom Herbst mitteilten. Insgesamt verloren die Gletscher in nur zwei Jahren rund eine Million Kubikmeter Eis.