Regierung setzt auf koordinierten Ausbau der Offshore-Windenergie in Europa

Pallade Veneta - Regierung setzt auf koordinierten Ausbau der Offshore-Windenergie in Europa

UMWELT 18.05.2022

Regierung setzt auf koordinierten Ausbau der Offshore-Windenergie in Europa / Foto: Paul ELLIS - AFP

Die Bundesregierung setzt auf eine europäische Kooperation beim Ausbau der Windenergie auf See. Es würden nun "die ersten europäischen Kraftwerke entstehen", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch im ZDF mit Blick auf den Nordsee-Gipfel im dänischen Esbjerg. Dort trafen sich am Nachmittag Vertreter der EU sowie von Nordsee-Anrainerstaaten, um über einen stärkeren Ausbau der Offshore-Windenergie zu beraten.

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Das Thema erhält vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine besondere Brisanz. Seit mehreren Wochen bemüht sich nicht nur Deutschland um eine schrittweise Reduzierung der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen. Daher geht es nun um gesamteuropäische Ziele, bei denen Dänemark mit seiner fortschrittlichen Windenergiepolitik eine besondere Rolle zukommt.

"Die Projekte sollen gemeinsam entwickelt, gemeinsam finanziert und der Strom gemeinsam verteilt werden", sagte Habeck. Ziel sei es, "dass nicht mehr jedes Land seinen eigenen Kram macht, sondern dass man das wirklich kooperativ angeht".

Die EU plant, ihre Offshore-Kapazitäten bis 2050 auf 300 Gigawatt zu verzwanzigfachen. Deutschland wolle seine Kapazitäten bis 2030 auf 35 Gigawatt erhöhen, sagte Habeck. 2045 sollen nach den Plänen der Bundesregierung dann mindestens 70 Gigawatt erzeugt werden.

Neben Habeck reiste Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Nordsee-Gipfel in Esbjerg, der auf Einladung der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen stattfindet. Auch Belgiens Regierungschef Alexander De Croo und sein niederländischer Kollege Mark Rutte waren in Esbjerg, ebenso EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Wirtschaftsministerinnen und -minister der jeweiligen Länder und die EU-Kommissarin für Energie, Kadri Simson.

U.Paccione--PV

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Kabinett berät über erleichterten Abschuss von Wölfen

Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.