Scholz telefoniert vor Weltklimakonferenz mit Präsident von Aserbaidschan

Pallade Veneta - Scholz telefoniert vor Weltklimakonferenz mit Präsident von Aserbaidschan

UMWELT 09.11.2024

Scholz telefoniert vor Weltklimakonferenz mit Präsident von Aserbaidschan / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Kurz vor der UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Staatschef des Gastgeberlandes Aserbaidschan, Ilham Alijew, telefoniert. In dem Gespräch sei es um die Ziele der aserbaidschanischen COP29-Präsidentschaft sowie um den Stand der Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan gegangen, teilte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Samstagabend in Berlin mit.

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Scholz betonte demnach "die Notwendigkeit einer erfolgreichen Weltklimakonferenz". Er habe Alijew Deutschlands Unterstützung bei der Vereinbarung eines neuen internationalen Klimafinanzierungsziels für die Zeit nach 2025 zugesichert.

Die zweiwöchige Weltklimakonferenz mit Delegationen aus fast 200 Ländern beginnt am Montag. Ursprünglich hatte Scholz nach Baku reisen und am Dienstag eine Rede vor dem Konferenzplenum halten wollen. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition am Mittwoch sagte der Kanzler seine Teilnahme an der COP29 jedoch ab. Auch ein geplantes bilaterales Treffen mit Alijew in Baku kann damit nicht stattfinden.

Deutschland unterstützt die Friedensverhandlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Die beiden Länder streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 um die Region Bergkarabach. Aserbaidschan hatte das mehrheitlich von Armeniern bewohnte und völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet im September 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Beide Länder näherten sich danach zwar einander an, eine Friedensregelung steht jedoch noch aus.

F.Abruzzese--PV

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Kabinett berät über erleichterten Abschuss von Wölfen

Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.