Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko

Pallade Veneta - Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko

UMWELT 31.05.2022

Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko / Foto: Pedro PARDO - AFP

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat bei einem Prestige-Projekt eine juristische Niederlage erlitten. Wegen Verstößen gegen Umweltvorschriften setzte ein Bundesrichter am Montag den Bau eines Teilstücks des insgesamt über 1550 Kilometer langen sogenannten Maya-Zugs "definitiv" aus. Damit gab der Richter dem Antrag einer Umweltorganisation statt, die gegen die Streckenführung auf der für ihre Naturschätze bekannten Halbinsel Yucatán Einspruch eingelegt hatte.

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Dem Urteil zufolge hatten die Behörden die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten vorgelegt. Laut der klagenden Umweltorganisation hatte die Armee dennoch mit dem Bau des 60 Kilometer langen Teilstücks zwischen den Touristenorten Playa del Carmen und Tulum begonnen. Diese Arbeiten müssten nun auf unbestimmte Zeit gestoppt werden, sonst drohten "unumkehrbare Schäden" der Umwelt.

Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Regierung Berufung einlegen, was jedoch mehrere Monate dauern kann. López Obrador hatte zuvor versprochen, die neue Zugstrecke bis Ende 2023 fertigzustellen.

Die zuständige Behörde Fonatur erklärte, dass die Arbeiten ausgesetzt werden, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist. Demnach sind "zahlreiche Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen auf die Umwelt" vorgesehen, weshalb sich die Regierung optimistisch zeigte, danach mit dem Bau weitermachen zu dürfen.

Das Gericht hatte die vorläufige Aussetzung der Arbeiten bereits Mitte April angeordnet, nach einer Anhörung folgte nun das formelle Urteil. Anfang Mai hatten Richter außerdem einen weiteren Bauabschnitt des Projekts zwischen Cancún und Tulum vorläufig gestoppt.

Umweltschützer fürchten schwere Auswirkungen des Zugprojekts auf Tiere, unterirdische Flüsse und die berühmten Karsthöhlen, sogenannte Cenoten, in der Region. Der populistische Präsident López Obrador bezichtigt die Umweltgruppen jedoch, mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten.

H.Ercolani--PV

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

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Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

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Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

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