Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

Pallade Veneta - Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein

UMWELT 21.02.2025

Unternehmen: US-Börsenaufsicht stellt Klage gegen Kryptowährungsbörse Coinbase ein / Foto: Chris DELMAS - AFP/Archiv

Nach dem Machtwechsel in Washington wird die US-Börsenaufsicht SEC ihre Klage gegen die Kryptowährungsbörse Coinbase nach Angaben des Unternehmens einstellen. Coinbase habe eine entsprechende Übereinkunft mit der SEC getroffen, erklärte Unternehmenschef Brian Armstrong am Freitag im Onlinedienst X. Die Behörde hatte Coinbase im Juni 2023 wegen mangelnder Schutzvorschriften für ihre Kundinnen und Kunden verklagt.

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Die SEC war bis zur Wahl von Donald Trump sehr kritisch gegenüber digitalen Währungen: Sie behandelte sie wegen fehlender klarer Regeln wie traditionelle Finanzprodukte, also Aktien und Anleihen. Die Behörde ging mit Klagen gegen drei große Kryptowährungsplattformen - Binance, Coinbase und Kraken - sowie kleinere Startups vor, weil sie sich nicht an die Finanzmarktregeln hielten.

Trump kündigte im Wahlkampf an, den Krypto-Sektor zu deregulieren; SEC-Chef Gary Gensler trat am Tag von Trumps Vereidigung zurück. Als Nachfolger nominierte Trump den Anwalt Paul Atkins, einen Kryptowährungs-Befürworter. Atkins war von 2002 bis 2008 SEC-Kommissar und gründete im Jahr 2009 die Risikoberatungsfirma Patomak Global Partners, unter deren Kunden Unternehmen der Banken- und Kryptowährungsindustrie sind.

Coinbase-Chef Armstrong erklärte am Freitag auf X: "Nach jahrelangem Rechtsstreit, Millionen von Steuergeldern und nicht wiedergutzumachendem Schaden für das Land haben wir uns mit der SEC darauf geeinigt, den Rechtsstreit gegen Coinbase einzustellen." Er erwarte eine "vollständige" Einstellung des Verfahrens, null Dollar Bußgelder und keine Änderungen am Geschäftsmodell.

O.Mucciarone--PV

Hitzewelle in Frankreich: Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich hat der Kraftwerkbetreiber EDF das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte EDF am Dienstag mit. Das Wasser im Fluss Garonne droht, den Grenzwert von 28 Grad zu überschreiten. Das Atomkraftwerk nutzt das Wasser des Flusses, um die Reaktoren zu kühlen und leitet es erwärmt in den Fluss zurück.

Verbände: Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen bringt 20 Milliarden Euro

Ein Bündnis von BUND, Klima-Allianz Deutschland und Auto Club Europa (ACE) fordert von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), auf den Neubau zusätzlicher Autobahnen und Bundesstraßen zu verzichten und einen "klaren Fokus auf den Erhalt" zu setzen. Der Verzicht auf neue Autobahnen und Bundesstraßen berge ein Einsparpotenzial von 20 Milliarden Euro, erklärten die Verbände am Dienstag. Das zeige eine Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS).

Hitzewelle in Europa: Schulen geschlossen und Züge gestrichen

Die Hitzewelle hat Europa weiter fest im Griff - an mehreren Orten kletterte das Thermometer am Montag auf über 40 Grad. In Frankreich galt für mehr als die Hälfte des Landes die höchste Hitzewarnstufe Rot. Die französischen Behörden meldeten mehrere Hitzetote und mehr als ein Dutzend tödliche Badeunfälle. In Frankreich und Belgien wurden wegen der Hitze Züge gestrichen, auch für England galten Hitzewarnungen. Mit Abkühlung wird erst für Ende der Woche gerechnet.

Massive ukrainische Angriffe auf die Krim - Russische Behörden stellen Treibstoffverkauf ein

Nach massiven ukrainischen Angriffen auf die von Russland besetzte Halbinsel Krim ist der Verkauf von Treibstoff dort nach Angaben der von Moskau eingesetzten Behörden eingestellt worden. Seit 9.00 Uhr (Ortszeit, 8.00 Uhr MESZ) werde kein Treibstoff mehr verkauft, teilte Gouverneur Sergej Aksjonow am Sonntag mit. Bei den Angriffen wurden Aksjonow zufolge vier Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von Angriffen auf beiden Seiten der Krim-Brücke, die das russische Festland und die Halbinsel verbindet.